Archiv für den Monat Februar 2020

Verkehrschaos im Norden?

Verkehrskonzept zur Sanierung von U6 und A 111 notwendig.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Jörg Stroedter, erklärt:

„Es stehen umfangreiche Sanierungsmaßnahmen sowohl bei der U6 als auch bei der A111 an und die Bürgerinnen und Bürger hier am nördlichen Stadtrand befürchten ein großes Verkehrschaos. Ich habe mich an die Verkehrssenatorin, Regine Günther, gewandt und ein umfassendes und abgestimmtes Verkehrskonzept dazu angefordert."

Die Befürchtung: Die Sanierungsmaßnahmen der U6, die für das Frühjahr 2021 angekündigt sind, könnten noch nicht beendet sein, wenn bereits die Sanierungsmaßnahmen der A111 im Frühjahr 2023 beginnen. Zusätzlich stehen mit dem Bau des Zentralstellwerks nach Hennigsdorf auch bei der S-Bahnlinie  S25 Baumaßnahmen an, die Schienenersatzverkehr nach sich ziehen werden. Die Folge: Viel Verkehr auf den Straßen. Denn schon die Sperrung der U6 führt dazu, dass neben dem Schienenersatzverkehr eine erhebliche Anzahl an Pkws zum sonst üblichen Verkehrsaufkommen hinzukommen. Die ohnehin schon hochbelasteten Straßen Scharnweberstraße und Berliner Straße würden an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Eine Sperrung der A 111 hat noch weitaus größere Auswirkungen. Ab 2023 auch geplant: Die Erneuerung der Ollenhauerstraße.

Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, sieht nur einen Weg, um das Verkehrschaos im Berliner Norden abzumildern:

"Die Maßnahmen dürfen auf gar keinen Fall gleichzeitig stattfinden! Für die Dauer der Sanierungsarbeiten müssen Entlastungs- und Umleitungslösungen gefunden werden, die rechtzeitig öffentlich kommuniziert werden, so dass die Bürgerinnen und Bürger hier im Norden informiert und im besten Fall beruhigt sind und sich nicht abgehängt fühlen."

Stau und Verkehrschaos

Bild: Shilin Wang

Panikmache nütze hier wie immer gar nichts. "Alle Beteiligten müssen an einer konstruktiven Lösung arbeiten, das betrifft neben der Senatsverwaltung auch das Bezirksamt sowie die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges), die BVG und natürlich auch die S-Bahn", so Stroedter. "Ich erwarte zeitnah ein mit allen Beteiligten abgestimmtes Verkehrskonzept.“

 

 

Oranienburger Straße: Wann werden die Bauarbeiten beendet?

Seit drei Jahren ist die Oranienburger Straße jetzt schon von Bauarbeiten betroffen. Diese ruhen allerdings auch von Zeit zu Zeit.  "Hieß es bei Beginn der Bauarbeiten zunächst noch, die grundhafte Erneuerung der Oranienburger Straße würde Ende 2019 beendet sein, so wurde im Oktober 2019 auf eine entsprechende Frage in der BVV als Fertigstellung Mitte 2020 genannt. Ein halbes Jahr Bauverzögerung ist nicht ungewöhnlich, aber nach meinen Erfahrungen mit der Reinickendorfer Bauverwaltung muss Schlimmeres befürchtet werden", so Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD-Reinickendorf.

"Die Bauarbeiten à la CDU habe ich deutlich in der General-Barby-Straße vor Augen: Weiße Streifen auf dem Straßenbelag, im Volksmund Zebrastreifen genannt. Fast fünf Jahre hat es gedauert, von der Beantragung bis zur Fertigstellung Ende 2019. Ich bin zwar erleichtert, dass diese von mir initiierte Baumaßnahme endlich erledigt wurde, aber in welchem Zeitraum!"

Angesichts des Gefühls, dass in der Oranienburger Straße seit dem Baubeginn 2017 erst ca. die Hälfte der Arbeiten erkennbar fertig gestellt seien, fehlt dem Kreisvositzenden der SPD Reinickendorf  der Glaube an eine Fertigstellung in den nächsten Monaten. "In einem knappen halben Jahr soll das erledigt sein, wozu die Reinickendorfer Bauabteilung in den Jahren zuvor nicht in der Lage war? Wird dieser Bauabschnitt beendet sein bevor die U6 im nächsten Jahr saniert wird?"

Man hofft es für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer.

 

Bild: Annette Meyer

Bild: Annette Meyer

Unter dem Motto Rise! Resist! Unite! wird am 14. Februar 2020 von 17.30 bis 18.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor tanzend gegen Gewalt an Mädchen und Frauen demonstriert.

One Billion Rising 2020

Am 14. Februar veranstaltet das Centre Talma, ein Mädchensportprojekt der GSJ - Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit gGmbH, zum 8ten Mal die Dance Demo zu One Billion Rising vor dem Brandenburger Tor. Es werden weltweit Flashmobs stattfinden, um sich mittels des Tanzes gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu erheben. Mit dabei sind wieder verschiedene Organisationen und Einrichtungen, unter anderem Kooperationspartner FEZ Berlin, die Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen e.V. (BIG), die Kampagne "Gleichstellung weiter denken" der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Terre des Femmes e.V., MUT, Plan International und weitere.

Schirmherrin ist erneut unsere Gleichstellungssenatorin Dilek Kalayci.

Auch wir wollen vor dem Brandenburger Tor mit allen, die kommen ein starkes Zeichen von Berlin aus setzen und rufen daher zur Teilnahme auf.

Kommt zur

Großen Tanzdemo am 14.2.2020 am Brandenburger Tor / Pariser Platz gegen Gewalt an Mädchen und Frauen

mit Info-Ständen von Organisationen und Programm bereits ab 16 Uhr,

Tanz-Demo 17.30-18 Uhr.

Die Sängerin Jocelyn B. Smith und die Rapperin Sookee werden zu den Tanzacts live performen.

Die Veranstaltung könnt Ihr auch auf Facebook finden:

https://www.facebook.com/events/579487315945240/

 

Im Anschluss daran findet die Sitzung der Reinickendorfer AsF statt, zu der wir alle Interessierten herzlich einladen:

am Freitag, 14.02.2020, um 19.00 Uhr

im Restaurant MAESTRAL, Eichborndamm 236, 13437 Berlin. 

Tagesordnung:

1.   Begrüßung und Genehmigung der TO

Nicole Borkenhagen, AsF-Kreisvorsitzende

2. Vortrag von Oxana Rimmer (Rechtsanwältin):

Beschäftigtendatenschutz im Betrieb (Insbesondere Grundsätze des Beschäftigtendatenschutzes)

Was ist der Beschäftigtendatenschutz? Worauf muss man grundsätzlich achten als AN. Was muss der/die Arbeitgeber/in dafür tun? Wie setzt man eigene Rechte durch, wenn es zur Verletzung eigener Rechte durch Arbeitgebende kommen sollte?

4.   Bericht aus dem AsF-Landesvorstand

6. Berichte aus der BVV von Maria-Angeles Eisele und Nicole Borkenhagen

5.   Verschiedenes

 

Es werde Licht

SPD-Fraktion Reinickendorf: Boulebahn am Falkenplatz soll beleuchtet werden

Die Boulebahn am Falkenplatz ist ein beliebter Treffpunkt in Reinickendorf. Doch leider ist das Boulespielvergnügen mit Beginn der Dämmerung schnell vorbei. Aufgrund fehlenden elektrischen Lichts ist das Boulespiel am Abend nur noch schwer möglich. Die SPD‐Fraktion hat deswegen einen Antrag auf Beleuchtung der Bouleplan am Falkenplatz gestellt, wie sie jetzt in einer Pressemitteilung bekannt gab. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt darum ersucht wird, an der Boulebahn Laternen zu installieren.

 

Boulebahn am Falkenplatz

Bild: SPD-Fraktion Reinickendorf

 

 

SPD-Fraktion Reinickendorf will keine nassen Füße mehr am Falkenplatz

SPD-Fraktion fordert Bezirksamt Reinickendorf auf, das Gelände anzugleichen

Wie die SPD-Fraktion in Reinickendorf im Rahmen einer Pressemitteilung bekannt gab, soll etwas gegen die Pfützen auf dem Platz unternommen werden. Denn der Fußweg vom Falkenplatz auf die Rabenhorststraße ist ein wichtiger und häufig frequentierter Fußweg. Nach regnerischen Tagen bereitet dieser Weg allerdings nur wenig Freude: Viele Pfützen machen das Gehen dort sehr beschwerlich. Die Pfützen fließen aufgrund der Oberfläche des Weges auch nicht nach wenigen Stunden wieder ab, sondern bleiben oft noch tagelang stehen Das soll sich nun ändern: Auf Antrag der SPD‐Fraktion wurde das Bezirksamt Reinickendorf aufgefordert, das Gelände der Einmündung des Fußweges so anzugleichen. So sollen sich dort bald weniger Pfützen bilden.

Der Falkenplatz

Bild: SPD-Fraktion Reinickendorf

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