Artikel in "Aktuelles"

Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel

Im prallgefüllten Großen Saal des Pankower Rathauses fand am Abend des 26. September eine Versammlung der Bürgerinitiative „Pankow sagt NEIN zum Flughafen Tegel“ statt. Tilmann Heuser vom BUND erläuterte die Rolle, die der BUND als Organisation spielen kann, und der Anwalt Karsten Sommer (BUND) erklärte, welche juristischen Möglichkeiten es gegen eine weitere Zunahme der Nachtflüge sowie auf den Anspruch einer Schallschutzklage gibt, falls versucht wird, einen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel durchzusetzen.

Im Anschluss schilderten Dr. Werner Reh (BUND) und Heiner von Marschall (VCD) den hohen Anteil, den der Flugverkehr am klimaschädlichen CO2-Ausstoß hat. Das gilt nicht nur für Fernreisen, sondern vor allem auch für den innerdeutschen Flugverkehr. Ziel muss es daher sein, die Bahn so zu qualifizieren, dass sie den Flugverkehr auf kurzen Strecken überflüssig macht. Eine Meinung, die Jörg Stroedter schon seit längerem vertritt und für die die Verbindung Berlin-München ein gutes Beispiel ist.

Mehrere Teilnehmer wiesen auch auf das Bündnis „Tegel schließen – Zukunft öffnen“ hin, das Netzwerk, das die Aktivitäten der einzelnen Initiativen bündelt, um eine schlagkräftige Allianz gegen die Tegel-Befürworter zu bilden.

42. SPD-Hegefischen

Schon wieder ist ein Jahr vorbei. Am Sonntag, dem 16. September 2018 fand das 42. SPD-Hegefischen beim AV Heiligensee, bei Sonnenschein und Wohlfühltemperaturen statt.
Die Ergebnisse waren auch in diesem Jahr wieder sehr achtbar. Während die Auswertung durch Sascha Rudloff, Kerstin Dzembritzki und Henry Mazatis unter den wachsamen Augen von Annmarie Barth stattfand, konnten sich die Angler und Anglerinnen am Buffet stärken und an den Getränken laben. Zusammen mit Detlef Dzembritzki hat Jörg Stroedter nach den obligatorischen Reden die Pokale überreicht und konnte den Vorjahressiegern in der Einzel- und Bootswertung auch diesmal gratulieren.

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Danach war Zeit für Gespräche und das gemütliche Zusammensein unter Sportlern dauerte bei diesem schönen Wetter etwas länger als sonst.

Reinickendorfer SPD und SPD-Fraktion trauern um den Krimi-Autor Horst Bosetzky

Die Reinickendorfer SPD und die SPD Fraktion trauern um den erfolgreichen deutschen Krimi-Autor Horst Bosetzky, der am Sonntag im Alter von 80 Jahren nach langer Krankheit verstorben war. Bosetzky war langjähriger Sozialdemokrat und auch Reinickendorfer mit Leib und Seele. Der Frohnauer hatte in seinen Romanen der Berliner S-Bahn ein Denkmal gesetzt und auch schon früh brisante Themen wie Ausländerhass aufgegriffen und damit politisch klar Farbe bekannt.
„Horst Bosetzky war auch ein treuer Begleiter der Reinickendorfer Kommunalpolitik und hat sich natürlich speziell auch für das kulturelle Leben des Bezirkes interessiert. Die Sozialdemokratie lag ihm politisch am Herzen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Horst Bosetzky war ein echter Berliner und einst der Klassenkamerad eines weiteren SPD-Urgesteins, nämlich vom ehemaligen SFB-Abendschau-Moderator Alexander Kulpok, der sich ebenfalls seit Jahren in der Reinickendorfer SPD engagiert.
„Horst Bosetzky wird nicht nur den Krimi-Freunden in ganz Deutschland, sondern auch uns im Berliner Norden fehlen. Schließlich ist Reinickendorf, und das wusste Horst Bosetzky ganz genau, der Bezirk, in dem Jahr für Jahr in der Humboldt-Bibliothek in Tegel die „Krimi Nacht“ zelebriert wird. Da wird er unvergessen bleiben“, meint Marco Käber abschließend.

SPD gegen Propagandaveranstaltung in der Bettina-von-Armin-Oberschule

Pressemitteilung
SPD gegen Propagandaveranstaltung in der Bettina-von-Armin-Oberschule. Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen eine Veranstaltung der AfD am Donnerstag, den 20. September, in den Räumen der Bettina-von-Armin-Oberschule im Märkischen Viertel aus. Nach vorliegenden Informationen will die AfD dort vor allem gegen angebliche Schul-gewalt und Flüchtlinge vor Ort agitieren. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, hat gemeinsam mit seinen Kollegen von der Par-tei die Linke und Bündnis90/Die Grünen frühzeitig versucht zu verhindern, dass die Veran-staltung in öffentlichen Schulräumen stattfindet. Dazu wurden drei Briefe an Schulstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für die CDU) und an das Bezirksamt geschrieben. Das Bezirksamt hat sich aber am Ende nach einer formalen Diskussion nicht dazu durchringen können, die Veranstaltung abzusagen und hat eine Nutzungsvereinbarung für die Räume mit der AfD unterschrieben. Marco Käber kommentierte die Entscheidung: „Ich bedauere die Schulraumvergabe für diese AfD-Veranstaltung ausdrücklich. Die drei Interventionen machen deutlich, wie wich-tig es der sozialdemokratischen Fraktion war, einen solchen Propagandatermin zu verhindern. Der vorgebrachte Grundsatz, dass bei der Vergabe von Räumen alle Parteien gleich-behandelt werden müssen, zieht im vorliegenden Fall meiner Meinung nach nicht. Mit der Behauptung, dass es vor Ort sehr viel Schulgewalt gäbe, wird der Ruf der Schule durch die AfD bewusst zerstört und letztlich auch der Schulfrieden gefährdet. Dies hätte für Tobias Dollase Anlass sein müssen, gegen eine solche Veranstaltung klar Stellung zu beziehen. Ne-ben der formalen Entscheidung der Raumvergabe fehlt uns außerdem derzeit noch ein politisches Bekenntnis von ihm, wie man eine solche Veranstaltungen inhaltlich bewertet.“ Die GEW und vor allem die Elternschaft haben sich massiv gegen die Veranstaltung ausge-sprochen und werden ihre Meinung vor Ort mit einer Demonstration zum Ausdruck bringen. „In Zeiten von Ereignissen wie Köthen und Chemnitz unterstützen wir es, wenn durch die Bürgerschaft mit friedlichen Mitteln klare Kante gegen Rechts gezeigt wird“, so Käber. Mitglieder der SPD und der SPD-Fraktion werden sich an der Demonstration beteiligen und damit ihre Solidarität mit den Eltern und den Schülerinnen und Schülern ausdrücken. „Wir werden den falschen Behauptungen und der Stimmungsmache der AfD argumentativ etwas entgegensetzen“, zeigt sich Käber entschlossen. Marco Käber
SPD-Fraktionsvorsitzender.

V.i.S.d.P.: Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin

Der SPD Kreis Reinickendorf und die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauern um Kurt Pohlan

Kurt Pohlan

Der SPD Kreis Reinickendorf und die Reinickendorfer SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung trauern um ihr ehemaliges Mitglied Kurt Pohlan. Der 88-Jährige starb am 10. Mai 2018 nach langer schwerer Krankheit.
Kurt Pohlan begann in der Kommunalpolitik 1989 zunächst als Bürgerdeputierter im Grünflächenausschutz und wechselte später in den Umweltausschuss, wo er sein bevorzugtes Politikfeld fand und die Arbeit des Hauses in diesem Bereich über Jahre mit seinen Anträgen prägte. Von 1999 bis 2002 amtierte er für die SPD als Bezirksverordneter, war lange Mitglied im Kreisvorstand der Partei und stand auch an der Spitze der SPD-Borsigwalde.

Kurt Pohlan konnte beharrlich, ausdauernd, stets ausgestattet mit dem slawischschwejkischen Humor seiner sorbischen Heimat, für seine zahlreichen Anträge

werben. Er arbeitete gerne parteiübergreifend und baute in seinen „Borsigwalder Gesprächen“ so manche Brücke. Gottfried Kurt Pohlan wuchs in Löbau in der Oberlausitz auf und wurde noch als
Jugendlicher in den Krieg eingezogen. Als Schüler trat er in die DDR-CDU ein, geriet in Widerspruch zur offiziellen Politik und musste schließlich nach Berlin (West) fliehen. Hier arbeitete er bald als Diplomverwaltungswirt bei der Bundespost und fand in der SPD eine jahrzehntelange politische Heimat.

Kurt Pohlan, dessen besonderes Steckenpferd die Limnologie, also der Schutz der Binnengewässer als Ökosystem war, gehörte zahlreichen Umweltverbänden, wie BUND und Nabu, an. Als leidenschaftlicher Angler und auch Anglerfunktionär initiierte er mit dem AV Heiligensee das traditionelle und bis heute erfolgreiche SPD-Hegefischen. Der politische Traum des stark wissenschaftlich geprägten Kommunalpolitikers, wie in seiner sächsischen Heimat auch in Berlin ein eigenständiges Unterrichtsfach Astronomie einzuführen, blieb unerfüllt. Nicht unbeachtet sollte aber das Lebensmotto von Kurt Pohlan bleiben, das er jedem am Ende von längeren Gesprächen mitgab: „Immer Mensch bleiben!“

Einladung zur ersten Queerpolitischen Dampferfahrt in Reinickendorf am 17.5.2018

Am 17.5.2018 findet auf dem Fahrgastschiff „Moby Dick“ eine gemeinsame Queerpolitische
Dampferfahrt statt, veranstaltet von den Reinickendorfer Parteien SPDqueer Reinickendorf,
Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP. Die Fahrt startet um 20 Uhr an der Anlegestelle
Greenwichpromenade in Tegel.

Während der Fahrt wird es eine Podiumsdiskussion zum Thema Queerpolitik in den Außen – und
Innenbezirken geben. Dies ist die erste gemeinsame Veranstaltung dieser vier Reinickendorfer
Parteien, sie findet anlässlich des IDAHOT (Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie
und Biphobie - englisch International Day Against Homophobia, Transphobia and Biphobia) am
17. Mai statt.

Die Veranstaltung wird moderiert von Sebastian Walter. Als Gäste und Diskussionsteilnehmer sind
eingeladen:
Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPD AG Queer Berlin
Carsten Schatz (MdA), Bezirksvorsitzender DIE LINKE Treptow-Köpenick
Dr. Dirk Behrendt, Senator für Justiz
Monika Herrmann, BzBM Friedrichshain Kreuzberg
Lisa Paus, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Stefan Gelbhaar, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Antje Kapek, MdA, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus
Bettina Jarasch, MdA, Mitglied Bundesvorstand Bündnis90/Die Grünen
Daniel Wesener, MdA und Politischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Helmut Metzner, FDP, Geschäftsführer und Mitglied im Vorstand des LisL Berlin

Stroedter begrüßt Entscheidung für U- Bahnbau in Reinickendorf

Verkehr

Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U- Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt- Schumacher- Quartier zu verlängern.

Jörg Stroedter: „Ich freue mich, dass sich in der Senatsverwaltung für Verkehr die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Reinickendorf Erweiterungen im U-Bahnnetz benötigt. Wir haben die Verlängerung der U- Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel seit Jahrzehnten gefordert. Die zwischenzeitlich ins Spiel gebrachte Idee einer Straßenbahnlinie wird von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort abgelehnt und ist aus unserer Sicht im Wilhelmsruher Damm ohnehin nicht umsetzbar.

In einer wachsenden Stadt wie Berlin, benötigen wir gerade in den Außenbezirken leistungsstarke Verkehrssysteme, die große Bevölkerungsmassen sicher, zügig und effizient transportieren können. Die Straßenbahn wäre keine hilfreiche Alternative. Im Märkischen Viertel leben ca. 40.000 Menschen, die momentan mit einer Vielzahl von Bussen transportiert werden. Das führt regelmäßig zu erheblichen Verkehrsproblemen und ist ökologisch nicht sinnvoll. Insofern unterstütze ich die Verkehrssenatorin Regine Günther und erhoffe mir, dass die angekündigte Machbarkeitsstudie baldmöglichst erarbeitet wird.

U6 zur Urban Tech Republic

Auch für die Erschließung des TXL- Geländes setze ich mich aktiv ein. Als Abgeordneter des Wahlkreises und Mitglied im Verkehrsausschuss ist es mir besonders wichtig, dass wir auch hier eine leistungsfähige Anbindung mit mehreren Stationen erhalten.

Unsere Wohnungsbauvorhaben im Kurt- Schumacher- Quartier und der Forschungs- und Wissenschaftscampus der Urban Tech Republic sollten durch einen Abzweig der U6 am KurtSchumacher- Platz angebunden werden. Wenn wir ca. 9.000 neue Wohnungen und darüber hinaus viele Studien- und Arbeitsplätze auf dem Gelände des zu schließenden Flughafens Tegel schaffen wollen, müssen wir für die benötigte Infrastruktur sorgen, finanzielle Mittel bereitstellen und einen angemessenen ÖPNV garantieren.“

Die Reinickendorfer SPD hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel ausgesprochen und sowohl auf Kreis- als auch auf Landesebene intensiv dafür geworben.

Für die Entwicklung des TXL- Geländes hatte die SPD Reinickendorf bereits 2009 eine Kommission eingerichtet, die Vorschläge und Ideen sammeln und zu einer konkreten Konzeption ausarbeiten sollte.

V.i.S.d.P. Jörg Stroedter, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 7. Mai 2018

 

SPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Presseerklärung der SPD ReinickendorfSPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Die Reinickendorfer SPD hat bei einer Kreisdelegiertenversammlung am 6. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter mit absoluter Mehrheit als Kreisvorsitzender bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Torsten Einstmann, Thorsten Karge und Jutta Küster, als Kassierer Jens-Bodo Meyer gewählt. Neue Schriftführerin ist die Abgeordnete Bettina König. Der langjährige Stellvertreter Gerald Walk trat in dieser Funktion nicht wieder an und wird dem Vorstand künftig als Beisitzer angehören. Stroedter zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis:

„Die Reinickendorfer SPD hat sich für Kontinuität und Aufbruch entschieden. Ich freue mich, die Erneuerung der Partei gemeinsam mit dem heute neugewählten Team in Angriff zu nehmen. Wir verbinden dabei junge, kreative Ideen mit vorhandener Erfahrung und werden die SPD zu neuer Stärke führen.“

SPD Reinickendorf - PM KDV 6.5.2018 - Bild-kompr.

Neu gewählter geschäftsführender Kreisvorstand der SPD Reinickendorf

V.i.S.d.P. Jörg Stroedter, MdA (Kreisvorsitzender SPD Reinickendorf)

Die SPDqueer feierte in Reinickendorf ihren einjährigen Geburtstag!

Die SPDqueer Reinickendorf feierte am Samstag, 24.03.2018 ihr einjähriges Bestehen im SPD Kreisbüro Reinickendorf am Waidmannsluster Damm. Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, freute sich zahlreiche Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunden und weitere Unterstützerinnen und Unterstützer als Gäste begrüßen zu können. Zu den Gratulanten gehörten unter anderen der Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen und Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin.

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer setzt sich für Akzeptanz und Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Trans* in unserer Gesellschaft ein. Die SPDqueer Reinickendorf ist stolz, dass sie innerhalb ihres ersten Jahres, die Patenschaft von Stolpersteinen übernommen hat, die an zwei homosexuelle Verfolgte während der Nazi-Zeit gedenken. In regelmäßigen Abständen trifft sich die AG im Restaurant Maestral. Interessierte an den Treffen können sich ans Kreisbüro wenden: kreis.reinickendorf@spd.de; Tel.: 030 411 70 36. Termine können unter www.spd-reinickendorf.de  gesichtet werden.  Am 07.04.2018 besucht die SPDqueer zusammen mit dem Bündnis gegen Rassismus das KZ Sachsenhausen. Begrenzte Teilnehmer*innenzahl. Anfragen bitte anfrzrevolution@yahoo.de .

Vorstand der SPDqueer Reinickendorf

Vorstand der SPDqueer Reinickendorf

Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, gemeinsam mit Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin

Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, gemeinsam mit Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin

SPD Reinickendorf richtet Zukunftswerkstatt ein

Um die Erneuerung der SPD im Bezirk Reinickendorf voranzutreiben, kamen am 24. Februar 2018 mehr als 70 Parteimitglieder in der Landeszentrale der Partei, dem Kurt-Schumacher-Haus, zu einer Zukunftswerkstatt zusammen. Sie diskutierten über die Frage, wie die SPD auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene aufgestellt ist und was verbessert werden könnte.

Jörg Stroedter, MdA und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Reinickendorf, begrüßte viele interessierte Genossinnen und Genossen, die sich aktiv an einem Erneuerungsprozess der Partei beteiligen wollen. Auch langjährige Parteimitglieder, die schon länger keine Parteiveranstaltung mehr besucht hatten, brachten sich aktiv in die von Bettina König, MdA aus Reinickendorf und Aleksander Dzembritzki, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV geleitete Zukunftswerkstatt ein.

In fünf Foren wurden Möglichkeiten einer besseren Aufstellung und Vernetzung besprochen. Die Mitglieder sehen Handlungsbedarf insbesondere bei der inhaltlichen Profilierung der SPD als linke Volkspartei, bei parteiinternen Strukturen und Organisation sowie einer besseren Kommunikation und Außendarstellung des Kreisverbandes. Auch die innerparteiliche Debattenkultur und der Umgang untereinander wurden thematisiert.

Das Organisationsteam um König und Dzembritzki ist sich sicher, dass es weitere Veranstaltungen dieser Art geben wird. Es gibt bereits konkrete Verabredungen vieler Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Ergebnisse aus den Foren vertiefend zu bearbeiten, um daraus z.B. Anträge für die Bezirks-, Landes- und Bundesgremien der SPD zu formulieren.

SPD-Landesgeschäftsführern Anett Seltz ermutigte in einem Impulsvortrag die Reinickendorfer Genossinnen und Genossen ausdrücklich, sich aktiv in den Erneuerungsprozess der SPD einzubringen. Insgesamt war die Zukunftswerkstatt der SPD Reinickendorf hierfür ein gelungener Auftakt.

Referat und Gruppenarbeit Zukunftswerkstatt SPD Reinickendorf 24.02.2018

Ergebnisse Zukunftswerkstatt SPD Reinickendorf 24.02.2018

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