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SPD Heiligensee Konradshöhe Tegelort – Debatte um sichere Schulwege: SPD fordert mehr Taten statt Lippenbekenntnissen!

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Viel Frust aber auch viel Tatendrang war am Mittwoch in der Montessorischule Heiligensee zu vernehmen: Die SPD Heiligensee Konradshöhe Tegelort hatte unter dem Motto "Sichere Schulwege - was müssen wir tun? zur öffentlichen Diskussion geladen.

"Das Thema brennt" leitete Daniela Steenkamp von der SPD Heiligensee ein und verwies auf den Unfall mit einem Heiligenseer Schülerlotsen und die Diskussion um Frohnauer Elterntaxis im letzten Jahr.
Marco Käber (Vorsitzender der Reinickendorfer SPD-Fraktion und verkehrspolitischer Sprecher) und Stefan Valentin (schulpolitischer Sprecher) erläuterten das SPD- Fraktionsersuchen "Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen", das auch zu einem BVV-Beschluss geführt habe.

Aktuell sein nun das Bezirksamt aufgefordert, ein Konzept für mehr Schulwegsicherheit in Reinickendorf zu entwickeln. Dabei sei der SPD besonders wichtig, über Kiss- and Goodbye-Areas nachzudenken und die Aufklärungsarbeit zu intensivieren. Hinrich Westerkamp von B.90/ Die Grünen erläuterte innovative Ansätze wie das Konzept Walking Bus, bei dem sich an zentralen Punkten Grundschulkinder treffen und dann gemeinsam den Schulweg absolvieren. Auch sprach er sich für Schulwegpaten aus.

Harald Voß vom Bezirkselternausschuss verwies auf das Mobilitätsgesetz, von dem er sich zahlreiche Verbesserungen auch für die Schulwegsicherheit erwarte. Konkret wurde von Elternvertretern und politisch Aktiven wie Vito Cecere kritisch hinterfragt, an wen man sich eigentlich wenden müsse, wenn man für eine ganz konkrete Schule konkrete Verbesserungen erreichen wolle. Detlef Dzembritzki, ehemaliger Reinickendorfer Bürgermeister und Bundestagsabgeordneter zeigte viel Verständnis für den Frust vieler Schul- und Elternvertreter. Es müssten konstruktive Lösungen gefunden werden, gegenseitige Beschuldigungen führten zu nichts.
Vertreter von Reinickendorfer Schulen wie Kerstin Dzembritzki und Carsten Krause zeigten sich beunruhigt über einen zunehmenden Egoismus, der bei vielen Eltern sichtbar werde. Es habe sich gesellschaftlich etwas gewandelt. Die Mentalität, vor allem an das eigene Kind zu denken, sei ausgeprägter geworden. Es müsse mehr klare Kante vonseiten des Ordnungsamtes gezeigt werden, forderte Carsten Kessel von der SPD Heiligensee Konradshöhe Tegelort und hinterfragte auch kritisch die Rolle der Verkehrslenkung.

Der Reinickendorfer SPD- Kreischef und Abgeordnete Jörg Stroedter und die Fraktionsvertreter in der BVV Käber und Valentin versprachen, alle Anregungen mitzunehmen und zeigten sich offen für neue Anträge, dämpften aber auch allzu große Hoffnungen. Die CDU sei eine "Autofahrerpartei", mit der sich eine Politik zugunsten von Fußgängern und Radfahrern oft nicht umsetzen lasse, so Stroedter.

Zum Abschluss führte die Geschäftsführerin der Montessorischule Heiligensee Christiane Ostrin noch durch die neuen Räume und erläuterte das Schulkonzept.

 

Jörg Stroedter, MdA: Stadtumbaugebiet ist für Reinickendorf-West ein Glücksfall

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßt ausdrücklich, dass rund um das Areal des Flughafens Tegel das Programm „Stadtumbau“ eingesetzt werden soll. „Mit dieser Entscheidung des Senats werden die geplanten Stadtquartiere besser an das bestehende Umfeld angebunden. Das betrifft neue Wegeverbindungen und Platzumgestaltungen, z.B. beim Kurt-Schumacher-Platz. Am Flughafensee müssen klare Strukturen für das Erholungsgebiet, den Naturschutz und die Wasserschutzfunktionen geschaffen werden. Es gilt die öffentlichen und sozialen Einrichtungen im Schumacher Quartier mit denen im nördlich gelegenen Quartier Klixstraße/Auguste-Viktoria-Allee gebietsübergreifend zu ergänzen. Das neue Schumacher Quartier mit seinen geplanten 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und die Urban Tech Republic mit bis zu 20.000 Arbeitsplätzen erhalten mit dieser Entscheidung zum Stadtumbaugebiet die besten Bedingungen, um mit den angrenzenden Quartieren nachbarschaftlich zusammenwachsen zu können. Es werden Kosten in Höhe von ca. 103 Millionen Euro erwartet, von denen ca. 73,7 Millionen Euro das Bund-Länder-Programm Stadtumbau tragen wird. Eine sehr gute Entscheidung für Reinickendorf-West! Es wird Zeit, dass der Flughafen Tegel geschlossen werden kann, damit die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner entlastet werden können.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Mehr Infos über unseren Abgeordneten unter www.joerg-stroedter.de .

Neujahresempfang

IMG-20190123-WA0039Am 22. Januar feierte die SPD ihren traditionellen Neujahresempfang im Foyer des Ernst-Reuter-Saales.

Auf Einladung des Reinickendorfer Kreisvorsitzenden und Abgeordneten Jörg Stroedter, sowie des Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der BVV Marco Käber, waren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter z. B. von Vereinen, Initiativen, Kitas, Schulelternvertretungen und der örtlichen Unternehmen gekommen.

Die Gäste hatten die Gelegenheit in geselliger Atmosphäre, sowohl mit dem stellvertretenden Bürgermeister Uwe Brockhausen, als auch mit den 13 Bezirksverordneten der SPD-Fraktion in der BVV und weiteren sozialdemokratischen Bezirkspolitikern ins Gespräch zu kommen. Bei dem gut besuchten Empfang (ca. 400 Gäste) gab es viele interessante Gespräche, bei denen auch die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König zur Verfügung stand.

Nicht als Reinickendorfer, aber als Ehrengäste mischten sich auch zwei weitere prominente  Vertreter der Berliner Landespolitik in den Saal und sprachen Grußworte: Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport und Raed Saleh, Vorsitzender der Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

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Jörg Stroedter, MdA: Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Lufthansa braucht Tegel für Strecke Berlin- München in Konkurrenz zur Bahn

25.01.2019 | Zu Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Lufthansa AG, Carsten Spohr und des ehemaligen Flughafen-Chefs, Karsten Mühlenfeld im BER-Untersuchungsausschuss (UA BER II) erklärt Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender und beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Jetzt ist die Katze aus dem Sack! Kein Wunder, dass sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Lufthansa AG, Carsten Spohr, vor kurzem für eine Prüfung des Weiterbetriebs des Flughafens Tegel ausgesprochen hat. Die Lufthansa-Tochter Eurowings soll zusätzlich zur Lufthansa ab Mai werktags viermal täglich die Strecke Berlin- München fliegen, an den Wochenenden dreimal. Damit will Lufthansa der Bahn auf ihrer Paradestrecke deutlich mehr Konkurrenz machen. Seitdem die Bahn für diese Strecke nur noch 4 Stunden braucht, gibt es eine Zunahme von 1,5 Millionen Fahrgästen! Um damit zu konkurrieren, braucht Lufthansa den Flughafen Tegel, denn es geht sowohl um eine Preiskonkurrenz, als auch um eine zeitliche: Da zählt jede halbe Stunde.

Ein Weiterbetrieb des Flughafens Tegel ist rechtlich und umweltpolitisch nach wie vor fragwürdig und wirtschaftlich völliger Unsinn. Das Votum von Carsten Spohr für den Flughafen Tegel ist komplett inakzeptabel.

Mühlenfeld übernimmt Ryanair-Position

Im Untersuchungsausschuss BER II widerspricht der ehemalige Geschäftsführer der FBB Karsten Mühlenfeld seinen eigenen Äußerungen während seiner Tätigkeit für die Flughafengesellschaft.
In den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses hatte er noch 2017 bestätigt, dass über die Start- und Landebahnen am BER mindestens 60 Millionen Passagiere abgefertigt werden können.
Nun erklärt er, dass lediglich 40 Millionen Passagiere abgefertigt werden können. Es entsteht der Eindruck, dass sein Meinungswechsel mit seiner neuen Tätigkeit für Ryanair in Zusammenhang steht. Die Tegel-Debatte wird aus rein wirtschaftlichen Gründen sowohl von der Lufthansa AG, als auch von Ryanair weitergeführt. Es bleibt jedoch dabei, dass der Flughafen Tegel mit der Eröffnung des BER geschlossen werden muss. Die ganze Debatte wird auf dem Rücken von 300.000 betroffenen AnwohnerInnen ausgetragen.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

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Jörg Stroedter, MdA: Warum boykottierte das Reinickendorfer Bezirksamt die Anlage eines Zebrastreifens an der General-Barby-Straße?

Im Februar 2015 bat Jörg Stroedter auf Anregung von Bürgern, die die Kreuzung Auguste-Viktoria-Allee Ecke General-Barby-Straße überqueren müssen, die SPD-Fraktion Reinickendorf, einen Antrag für einen Zebrastreifen in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen. Dieser wurde im Verkehrsausschuss und in der BVV einstimmig verabschiedet, aber erst nach vier Monaten auf Nachfrage weitergeleitet.

Nachdem die Arbeitsgruppe „Förderung des Fußgängerverkehrs“ den Zebrastreifen zunächst komplett ablehnte, wurde nach Intervention von Jörg Stroedter, der die Dringlichkeit persönlich begründete, zumindest der Teil über die General-Barby-Straße als notwendig angesehen. Der Senator hat in einem Brief an den Abgeordneten Stroedter im Juni 2016 mitgeteilt, dass die Finanzierung ab 2017 mit Sondermitteln des Senats für den Bau von Fußgängerüberwegen gesichert sei. Das Bezirksamt gab am 5.4.2017 bekannt: „Der Fußgängerüberweg wurde mit Bescheid vom 02.02.2017 verkehrsbehördlich angeordnet.“

Erst jetzt, zwei Jahre später teilt das Bezirksamt auf Nachfrage des SPD-Bezirksverordneten Wilhelm mit, dass der Zebrastreifen 2019 gebaut werden könne. Jörg Stroedter: „Ich frage mich, warum braucht das Bezirksamt zwei Jahre für eine solche Mitteilung? Was wäre passiert, wenn wir nicht nachgefragt hätten?“ Wahrscheinlich gäbe es weiterhin keinen Grund zur Freude.

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

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Die SPD Reinickendorf wünscht Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Jahreswechsel!

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Das Kreisbüro bleibt wegen Betriebsferien vom 21.12.2018 bis zum 02.01.2019 geschlossen. Ab Donnerstag, 03.01.2019 stehen wir wieder für Sie zur Verfügung. Wir wünschen Ihnen schöne und besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2019! Wir bedanken uns an dieser Stelle an all unsere Ehrenamtlichen für ihren unermüdlichen Einsatz für die Sozialdemokratie.

Jörg Stroedter, MdA: Pressemitteilung Baureife für Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort fehlt noch

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zum Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:

„Nach Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport waren in SIWANA IV für einen Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort Mittel in Höhe von 3.650.000,00 Euro veranschlagt. Im weiteren Planungsverlauf hat sich herausgestellt, dass für die Realisierung des geplanten Typenbaus in der erforderlichen Ausführung „M“ eine Grundstückserweiterung bzw. Grundstücksbeschaffung erforderlich ist, weil das Bestandsgrundstück Friederikestr. 19 in 13505 Berlin für die geplante Maßnahme zu klein ist. Die Prüfung, ob eine Grundstückserweiterung nach Süden wegen der dort verlegten Versorgungsleitungen möglich ist, ist noch nicht abgeschlossen. Ferner sind ein Versiegelungs- und Entwässerungskonzept sowie Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben erforderlich. Erst nach Klärung der gesamten Situation vor Ort kann in Abstimmung mit dem Bezirksamt eine Grundstücks- bzw. Flächenübertragung durch die BIM in die Wege geleitet werden. Aktuell besteht noch keine Baureife und damit weder Termin- noch Kostensicherheit.

Wegen des hohen Sanierungsstaus sollen die dadurch in nächster Zeit nicht abfließenden Mittel jedoch weiterhin der Feuerwehr zur Verfügung stehen. Es ist geplant, die Mittel in Höhe von 3.650.000,00 Euro für einen Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau zu verwenden. Diese Baumaßnahme lässt sich schneller realisieren, da es sich um ein Bestandsgrundstück in geeigneter Größe handelt und keine weitere Grundstücksbeschaffung erforderlich ist. Die Maßnahme „Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort“ wird nach erfolgter Klärung umgehend erneut für SIWANA angemeldet.

Geplant sind somit sowohl ein Typenneubau der Freiwilligen Feuerwehr Grünau als auch ein Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr Tegelort. Beide Maßnahmen sind notwendig und sollen aus nachvollziehbaren Gründen nacheinander realisiert werden. Das Sammeln von Unterschriften für einen Ersatzneubau der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort von Seiten der CDU in Reinickendorf ist absolut unnötig und vermittelt einen vollkommen falschen Eindruck. Das Vorliegen sämtlicher Informationen kann in der Sache durchaus hilfreich sein.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Mehr Infos über unseren Abgeordneten unter www.joerg-stroedter.de

Jörg Stroedter, MdA: Pressemitteilung Reinickendorf lehnt Vertrag mit der Howoge über Bau von Schulen aus ideologischen Gründen ab

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärt zum Schulbauvertrag mit der Howoge:

„Bis auf Reinickendorf haben alle Bezirke dem Vertrag mit dem landeseigenen Wohnungsbauunternehmen Howoge zum Bau und zur Sanierung von Schulen zugestimmt. Die Begründung aus dem Bezirksamt Reinickendorf ist absurd: Der Vertrag unterlaufe die ab 2020 geltende Schuldenbremse und habe den Charakter eines Schattenhaushalts.

Hinter der Verweigerungshaltung des Bezirks stehen vielmehr ideologische Gründe: Die CDU-Reinickendorf will ihren Einfluss auf Schulbau und Schulsanierung behalten. Denn die Howoge ist hauptsächlich für die größeren Schulgebäude zuständig, also auch für die Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen und die sind bei der CDU nicht besonders beliebt. Schon in der Vergangenheit hat die CDU-Reinickendorf die Gymnasien bevorzugt. Hier wird also ein auf mehreren Fachebenen erarbeitetes Konzept, das zur Beschleunigung des gesamten Bauprozesses beiträgt, nicht umgesetzt. Das bedeutet, dass Kinder immer noch auf sanierte Schulen bzw. neue Schulen warten müssen und es durch Verzögerung zu Verteuerung kommt. Für mich eine vollkommen falsche und unverständliche Entscheidung.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Mehr Infos über unseren Abgeordneten unter www.joerg-stroedter.de

 

Bettina König, MdA: Pressemitteilung Toiletten am Schäfersee strahlen in neuem Glanz

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Neu-Eröffnung nach Sanierung - Bettina König bedankt sich bei Wall AG

Nachdem die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König wiederholt die zuständige Wall AG auf den bisher unzumutbaren Zustand der öffentlichen Toiletten am Schäfersee hingewiesen hat, wurden diese nun als eine der ersten Anlagen vollständig saniert. Seit dieser Woche stehen sie den Reinickendorferinnen und Reinickendorfer wieder zur Verfügung.

Bettina König: „Das sind wirklich gute Nachrichten für Reinickendorf-Ost! Endlich sind die Toiletten nun so, dass man sie auch benutzen mag. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Mitarbeitern der Wall AG für deren tolle Arbeit! Jetzt hoffe ich nur, dass die Nutzerinnen und Nutzer diese Erneuerung auch wertschätzen und die Anlage lange in diesem Zustand bleibt.“

Eine barrierefreie Toilette mit Wickelmöglichkeit in der Nähe vom Vierwaldstätter Weg/Spielplatz ist zusätzlich geplant.

V.i.S.d.P.: Bettina König, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin.

Mehr Infos über unsere Abgeordnete Bettina König unter www.bettina-koenig.de .

SPD Frohnau: Pressemitteilung Aller guten Dinge sind drei: Trinkwasserbrunnen, Wlan und bessere Beleuchtung in Frohnau

Bezirksamt setzt Anliegen der Frohnauer SPD um

Frohnau erhält auf Initiative der Frohnauer SPD einen Trinkbrunnen auf dem Ludolfinger Platz.

Der Trinkbrunnen wird im Rahmen des Programmes "100 Trinkbrunnen und Trinkwasserspender in Berlin“ der Berliner Wasserbetriebe errichtet werden. „Das ist ein Gewinn für die Aufenthaltsqualität im Zentrum Frohnaus“, erklärt der stellvertretende Abteilungsvorsitzende Torsten Einstmann.

Ein Ärgernis war es den Frohnauer Genossinnen und Genossen auch, dass die Beleuchtung in der Wiltinger Straße unbefriedigend war. Vor kurzem ist das Bezirksamt dem Anliegen der SPD nachgekommen und hat die Bäume in der Wiltinger Straße beschnitten, sodass sich die Beleuchtungssituation verbessert hat. „Damit wird dem Sicherheitsbedürfnis vieler Frohnauer Rechnung getragen“, sagt Gerald Walk, Bezirksverordneter aus Frohnau. „Vor allem ältere Menschen hätten sich auf dem dunklen und zum Teil unebenen Gehweg nicht mehr sicher gefühlt“, so Walk.

„Ohne Wlan geht heute Nichts mehr“, deshalb wurde auf Initiative der SPD Frohnau die Einrichtung von Free-Wlan-Hotspots rund um das neu errichtete Frohnauer Zentrum am Casinoturm und S-Bahnhof Frohnau angestoßen. In der BVV Reinickendorf wurde dem Antrag von Gerald Walk zugestimmt, mit den zuständigen Stellen in Kontakt zu treten, diese Hotspots einzurichten! „Wir werden die Einrichtung weiterverfolgen und darüber berichten“, sichert der Vorsitzende der SPD Frohnau Dirk Mader zu.

V.i.S.d.P. : SPD Frohnau, Vorsitzender: Dirk Mader, SPD Kreisbüro Reinickendorf, Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin

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