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Jörg Stroedter, MdA: Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen werden um wichtige Punkte ergänzt

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:

„Diesen Antrag der Koalitionsfraktionen werden wir morgen im Plenum des Abgeordnetenhauses beschließen:

Die Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen werden um folgende wichtige Punkte ergänzt: emissionsabhängige Entgelte, gesonderte Lärmschutzentgelte und erhebliche Zuschläge für Verspätungen am Abend und in den Nachtrandzeiten. Außerdem sollen die verkehrsfördernden Konditionen (Rabatte) künftig auf neue Langstreckenverbindungen begrenzt und gegenüber heute deutlich in ihrem Umfang reduziert werden. Wir schaffen mit diesen Maßnahmen Anreize zum Einsatz leiserer und emissionsärmerer Flugzeuge, um so spürbare Verbesserungen für die Umwelt und die Anwohnerinnen und Anwohnern zu erreichen.

Entgeltordnungen haben grundsätzlich die Aufgabe, die Aufwendungen des Flughafens für den Flugverkehr auszugleichen. Es geht also um eine Refinanzierung der laufenden Kosten der Flughäfen durch die Unternehmen, die sie für ihr Fluggeschäft nutzen. Laut Berliner

Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) trägt der Luftverkehr mit einem Anteil von 40 Prozent zu den Emissionen des Verkehrssektors in Berlin bei. Zur Erreichung der Klimaschutzziele besteht im rasant wachsenden Luftverkehr erheblicher Handlungsbedarf. Wir wollen die Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen im Sinne der Umsetzung des BEK differenzierter und ökologischer gestalten – und damit nicht zuletzt einen besseren Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Mehr Infos über unseren Abgeordneten unter www.joerg-stroedter.de .

Die Reinickendorfer SPD trauert um Jutta Küster

Jutta Küster (002)

Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um ihre stellvertretende Kreisvorsitzende und ihre stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BVV Reinickendorf Jutta Küster. Die 60-Jährige verstarb überraschend nach schwerer Krankheit.

Jutta Küster zählte über 20 Jahre zum Führungspersonal der SPD im Bezirk Reinickendorf. Dem Kommunalparlament gehörte sie ohne Unterbrechung seit 1995 an. Sie war mehr als ein Jahrzehnt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV. Seit 2010 war sie stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf. Darüber hinaus war sie stellv. Vorsitzende der Abteilung Reinickendorf-Mitte und West, Landesparteitagsdelegierte und Kreisdelegierte.

„Jutta Küster war ihr Leben lang überzeugte Sozialdemokratin, wichtig war ihr praktische Politik und das Gespräch mit den Menschen. Für die SPD Reinickendorf organisierte sie mit großem Engagement die Neujahrsempfänge und das Familienfest auf der Familienfarm Lübars. Sie war für mich immer die wichtigste Stütze im Kreisvorstand der SPD Reinickendorf“, erklärt der Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter tief betroffen.

Jutta Küster besaß seit 01.04.1992 das Parteibuch der SPD. Sie kam durch die Elternarbeit in die Politik und gehörte viele Jahre dem Bezirkselternausschuss Kita an. So gehörte ihr Engagement der Jugendpolitik. Schnell wurde sie jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und auch Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Weitere Schwerpunkte setzte sie immer wieder in der Sportpolitik, engagierte sich für Kleingärtner und ging im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden den kleinen Sorgen der Menschen nach.

"In ihr Amt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende war sie erst am 13. Mai wiedergewählt worden und zeigte sich noch voller Tatendrang. Vor allem bei der Entwicklung der Städtepartnerschaften des Bezirks wollte sich Jutta Küster noch voll einbringen. Ihre Unterstützung wird uns fehlen", zeigt sich SPD-Fraktionschef Marco Käber erschüttert.

In Partnerstädten des Bezirks, Antony, Greenwich, Melle, Bad Steben, wo sie sich in vielen persönlichen Kontakten um die Vertiefung der Freundschaft bemühte, war sie eine gern gesehene Gesprächspartnerin.

Jutta Küster wurde kollegial über Parteigrenzen geschätzt, sie war engagiert, sich für keine Aufgabe zu schade, ein nimmermüdes Organisationstalent. Im Beruf kümmerte sie sich während der wilden Zeiten von Berlins Olympiabewerbung um die als Neubau noch halbfertige, aber schon fleißig vermietete Max-Schmeling-Halle.

Jutta Küster konnte, wenn ihr was wichtig war, fordernd und ungeduldig sein, war aber stets sensibel, menschlich, von einer tiefen Herzlichkeit, mit einem aufmerksamen Blick auf andere. Sie konnte Brücken bauen, wo andere Gesprächskontakte längst abgerissen waren. Nie hätte sie einen Geburtstag einer ihrer Mitstreiter vergessen. So avancierte sie auch zu einer guten Seele der SPD-Fraktion. Mehr Tat als Wort, ein gelebtes Motto von ihr.

Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden sie nicht vergessen. Jutta Küster wird uns fehlen.

Jörg Stroedter, MdA  und Vorsitzender SPD Reinickendorf
Marco Käber, Vorsitzender SPD-Fraktion BVV Reinickendorf

SPD Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort: “Bauen – Kaufen – Deckeln” – Diskussionsveranstaltung mit Iris Spranger, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

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Zu diesem Programm der Berliner SPD berichtete Iris Spranger, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am 21. Mai in der Abteilung Heiligensee/Konradshöhe/Tegelort: Es sind mehrere Säulen, die ein gutes „Wohnen“ in Berlin tragen:

  • Mietspiegel
  • Mietpreisbremse
  • Milieuschutzgebiete
  • Erbbaupachtverträge
  • Mietendeckel
  • Kostenlose Mieterberatung und Rechtsberatung

Iris Spranger erklärte ausführlich, was sich hinter jeder einzelnen Säule verbirgt und wie der aktuelle Diskussions- bzw. Planungsstand in der Berliner SPD ist: So sollten Mietspiegel zukünftig vom Bund erstellt werden; dem Mieter muss die Vormiete seiner zukünftigen Wohnung bekannt sein; Milieuschutzgebiete müssen eingerichtet werden, damit es Vorkaufsrechte für das Land Berlin gibt; Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften sollen profitieren, aber dabei muss beachtet werden, um welche Genossenschaften es sich handelt; Mietendeckel sind durch die Föderalismusreform möglich, hier muss ein schlankes Gesetz formuliert werden, damit Eindeutigkeit herrscht, andere Bundesländer warten bereits auf dieses Berliner Gesetz, um sich daran zu orientieren.

Ganz klar sprach sich Iris Spranger gegen Enteignung aus: das hieße Entschädigung und kostet! Dieses Geld muss anders eingesetzt werden.

In der anschließenden engagierten Diskussion ging es um die Beschleunigung von Baugenehmigungen, das Bereitstellen von Flächen, ausländische Investoren, Stadtentwicklungsplanung, das Wiener Modell, das Tempelhofer Feld, den Dachgeschossausbau und die elf im Berliner Koalitionsvertrag ausgewiesenen Stadtentwicklungsgebiete, von denen nur ein geringer Teil bisher umgesetzt wurde.

Iris Spranger wiederholte ihre viel zitierten Worte: Wir müssen bauen – bauen – bauen!

Jörg Stroedter, MdA: Überschwemmungsschutz in den Mäckeritzwiesen

Endlich gibt es Hilfe für die Siedlergemeinschaft in den Mäckeritzwiesen! Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter hat sich Jörg Stroedter über Monate im Abgeordnetenhaus bei der SPD-Fraktion und bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Siedlergemeinschaft eingesetzt und schließlich erreicht, dass 1,5 Mio. Euro aus den Siwana-Landesmitteln für die Mäckeritzwiesen zur Verfügung stehen. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat dies gegen die Stimmen der Opposition beschlossen.

Am 20. Mai kamen auf Jörg Stroedters Einladung der Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz Stefan Tidow und der Vorstandsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe Jörg Simon sowie Ulf Wilhelm, Vorsitzender des Stadtplanungsausschusses in der BVV Reinickendorf zu einer Diskussionsveranstaltung in die Mäckeritzwiesen. Mehr als 80 Siedlerinnen und Siedler wollten hören, wie es jetzt mit dem Überschwemmungsschutz weiter geht. Und sie erfuhren: Die Planung beim Senat läuft, bei den Berliner Wasserbetrieben gibt es Überlegungen zu kurz- und langfristigen Maßnahmen und im Stadtplanungsausschuss der BVV steht das Thema Bebauungsplan auf der Tagesordnung!

Staatssekretär Tidow sagte den Beginn der Maßnahme für das nächste Jahr zu, es sind ein Sammelbecken und eine Pumpe geplant, der alte Graben wird untersucht, es müssen Ausschreibungen gemacht und Genehmigungen eingeholt werden. Jörg Simon berichtete, dass es als Übergangslösung auch Überlegungen gibt, vorerst den alten Graben zu reaktivieren bzw. ein kleines Pumpwerk in Betrieb zu nehmen. Die engagierten Siedlervereine dankten allen Anwesenden mehrfach und ausdrücklich für Ihre Bemühungen. Im Herbst werden alle wieder zu einem Gespräch zusammenkommen, um den aktuellen Planungsstand zu besprechen.

Mit Sport und Dialog ein Zeichen für ein friedliches und soziales Miteinander setzen: EU-Familienfest & Bouleturnier der SPD Reinickendorf mit Gaby Bischoff

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achempfinden - daran hatten knapp 150 Reinickendorfer*innen und Gaby Bischoff, Europakandidatin der Berliner SPD, viel Spaß beim EU-Familienfest & Bouleturnier der SPD Reinickendorf am Samstag, 11.05.2019. 
Boule spielen - ein Mitbringsel der französischen Alliierten nach Berlin - ein tolles Beispiel für die europäische Vision eines friedlichen soziales Miteinanderlebens. Insgesamt 14 Teams bildeten sich, um beim Bouleturnier gegeneinander anzutreten und damit ein Zeichen dafür zu setzen.

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Auch Sportvereine, wie der TSV Wittenau, das Majorettencorps Berlin e. V. und der VfB Hermsdorf folgten diesem Aufruf. Die Twirlingruppe des TSV Wittenau e. V. sowie die Cheerleader-Gruppe des Majorettencorps Berlin e.V. begeisterten die Zuschauer mit ihrem Können. Die Vizepräsidentin Regina Blachwitz des VfB Hermsdorf führte den sportpolitischen Dialog mit Reinickendorfer SPD-Politikerinnen und Politikern vor Ort fort.

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Tolle Preise überreichte Jörg Stroedter, MdA und Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, an die ersten drei besten Gewinner-Teams des Bouleturniers: 1. Preis Eine Fahrt nach Brüssel/Straßburg mit Gaby Bischoff, 2. Preis Ein Sportevent in Begleitung von Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport, 3. Preis Ein Besuch des Deutsches Bundestags einschließlich einer Spree-Schiffahrt mit Swen Schulz, MdB und Betreuers des Wahlkreises Reinickendorf.

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Im Namen des SPD Kreises Reinickendorf wünscht Jörg Stroedter der Europakandidatin Gaby Bischoff toi toi toi für die Wahlen am 26. Mai 2019 und geht von einem positiven Wahlergebnis aus. Für ihr zukünftiges Büro in Brüssel überreicht er ihr als Geschenk ein Bild der Künstlerin Monika Beikirch-Vietmeyer mit der Tegeler Sechserbrücke - ein Symbol für die Überwindung von Grenzen.

Unterwegs mit Gaby Bischoff am 08.05. in Reinickendorf – vom Straßenwahlkampf, Belgische Waffeln & Talk mit Bürger*innen, Gespräche mit Betriebsräte bis Diskutieren mit Gesine Schwan, Franziska Giffey und Maja Wallsteinn

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Frühmorgens um 08.00 Uhr Info-Stand vor dem Einkaufszentrum am Clou vor dem Kurt-Schumacher-Damm. Gaby Bischoff lädt die Bürger'innen zum Kaffee ein und gibt Auskunft über ihre Idee eines modernen sozialen Europas.
Unterstützt wird sie u.a. dabei von unserem Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen.

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Von 10.30 bis 12.30 Uhr Talk mit Bürger*innen bei belgischen Waffeln und Kaffee vor dem Europa-Food-Truck auf dem Marktplatz des Märkischen Zentrums.

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13-14.30 Uhr Gaby Bischoff, der Kreisvorsitzende Jörg Stroedter und die Abgeordnete Bettina König im Gespräch mit Reinickendorfer Gewerkschaftsvertretern und Betriebsräten.
Anschließend stellten sich Gaby Bischoff und Jörg Stroedter den Fragen von Betriebsratsmitgliedern von Vivantes im Humboldt-Klinikum.

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Gemeinsam mit den Bezirksverordneten gedachte Gaby Bischoff an die Opfer des Zweiten Weltkrieges bei der Kranzniederlegung anlässlich des Tages der Befreiung am Antonyplatz vor dem Rathaus Reinickendorf.

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Höhepunkt des Tages war abends die Diskussionsveranstaltung "Starke Frauen in Europa" mit Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, Gesine Schwan, Präsidentin und Mitgründerin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform gGmbH, Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin, und Maja Wallstein, Europakandidatin der SPD Brandenburg, im Ernst-Reuter-Saal im Rathaus Reinickendorf. Beim anschließenden Empfang im Foyer des Ernst-Reuter-Saals hatten die Gäste die Möglichkeit bei Rotwein, Wasser und Brezeln in lockerer Atmosphäre interessante Gespräche mit unseren vier eingeladenen Frauen zu führen.

Bettina König, MdA: Kein Ende in Sicht: Nachtflugverbot am TXL an nur zwei Kalenderwochen in 2018 eingehalten!

In der inzwischen 3. Schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Bettina König (SPD) aus Reinickendorf-Ost ging es u.a. um die tatsächliche Einhaltung des Nachtflugverbots im letzten Jahr: An wie vielen Tagen pro Woche mussten die Anwohnerinnen und Anwohner keinen Fluglärm ertragen? Das Ergebnis ist deprimierend: In 16 Kalenderwochen in 2018 gab es an 5 bzw. sogar 6 Tagen pro Woche Flugbewegungen zur Nachtflugverbotszeit, in nur zwei Kalenderwochen fanden zwischen 23:00 und 05:59 Uhr keine Flüge des gewerblichen Linien- und Gelegenheitsverkehrs (also außer den ohnehin stattfindenden Post- und Ambulanzflügen!) statt.

Bettina König: „Die Antworten bestätigen den Eindruck der Anwohnerinnen und Anwohner. Von etwaigen „Ausnahmen“ bei der Durchsetzung des Nachtflugverbots ist bei diesen Zahlen nicht zu reden. Ärgerlicherweise bleiben die geplanten und umgesetzten Maßnahmen u.a. zur Reduzierung von Verspätungen gerade in den späten Abendstunden in der Antwort noch viel zu allgemein. Ich habe den Eindruck, dass die unzufriedenstellende Situation der Anwohner nicht ernst genommen wird und das „Verbot“ eher als „Richtschnur“ verstanden und durchgesetzt wird. Auch die Anwohner in Reinickendorf haben ihre Nachtruhe verdient!“

Die schriftliche Anfrage als Drucksache 18/18322 finden Sie hier:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-18322.pdf .

V.i.S.d.P: Bettina König, MdA

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Bettina König, MdA: Infoabend zum Thema Cybermobbing am 20.05.

Die Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Bettina König veranstaltet am 20. Mai 2019 um 19 Uhr einen Infoabend zum Thema Cybermobbing. Der Sozialpädagoge Oliver Gende vom Verein Cybermobbing Prävention e.V. wird einen Impulsvortrag zum Thema halten. Im Anschluss können Fragen rund ums Thema Cybermobbing/Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen gestellt und diskutiert werden. Im Mittelpunkt sollen dabei Maßnahmen gegen Cybermobbing stehen.

Denn: Die sozialen Netzwerke sind eine tolle Möglichkeit für Kinder und Jugendliche, sich direkt auszutauschen, Verabredungen zu treffen oder gemeinsam Hausarbeiten vorzubereiten und üben eine enorme Anziehungskraft auf Kinder aus. Über das Internet kann man Gleichgesinnte treffen, in Gruppen und Foren diskutieren aber auch YouTube-Videos und Instagram-Bildern bestaunen. Doch das Netz birgt auch viele Risiken. Aufgrund der Anonymität des Internets ist die Hemmschwelle oft niedriger, verletzend zu kommunizieren und Diskussionen werden schnell sehr emotional ausgetragen – und das vor großem digitalen Publikum und ohne widerrufen werden zu können.

Cybermobbing Prävention e.V. berät Schulen, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler im Umgang mit Konflikten und ihre digitalen Auswirkungen. Dazu werden auch Workshops und Fortbildungen angeboten, um Strategien zu entwickeln und somit Ausgrenzung zu begegnen.

Interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich gerne telefonisch unter 030/4072 4336 oder per Email an info@bettina-koenig.de anmelden. Eine Anmeldung ist erforderlich, weil die Anzahl der Plätze begrenzt ist.

Infoabend zum Thema Cybermobbing
am 20. Mai 2019 ab 19 Uhr
im Bürgerbüro Bettina König, Amendestr. 104, 13409 Berlin

Mehr Infos über unsere Abgeordnete unter www.bettina-koenig.de . 

Großes Reinickendorfer EU-Familienfest & Bouleturnier mit Gaby Bischoff – Europakandidatin der SPD Berlin

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Samstag, 11. Mai 2019 - 12 bis 16 Uhr -
Gelände des Boulevereins Club Bouliste de Berlin, Rue Doret 8, 13405 Berlin

Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen - für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa - das möchten wir gerne mit dir! Beim Boule-Turnier, auf der Bühne, bei einem kalten oder heißen Getränk, bei einem Snack oder auf der Hüpfburg.

Unsere Politikerinnen und Politiker vor Ort haben ein offenes Ohr für Fragen und Anregungen. Sie freuen sich auf interessante Gespräche. Auf der Bühne erwartet dich ein Showprogramm von Reinickendorfern Verbänden und Vereinen. Darüber hinaus: Du kannst dort sagen, wie dein zukünftiges Europa aussehen soll. Im Clubhaus werden Bratwürste, Steaks und Kuchen sowie Getränke zu fairen Preisen angeboten. Für die Kinder wird eine Hüpfburg aufgebaut.

Du willst gerne mehr als nur eine ruhige Kugel schieben?

 Bilde ein Team aus deinem Freundes-, Kollegen- und Bekanntenkreis, in deiner Schule oder deinem Verein und meldet euch an. Möglich sind 2er und 3er Teams. Auch Einzelpersonen können sich anmelden. Erfahrungen sind nicht erforderlich. In einem Team können alle Altersgruppen mitspielen. Die drei besten Teams werden vom Staatssekretär für Sport, Aleksander Dzembritzki, mit einer Preisverleihung geehrt. Die Vereinsmitglieder des Club Bouliste erklären vor Ort das Boulespiel und zeigen den richtigen Wurf der Eisenkugel. Für jede angemeldete Mannschaft steht ein Boule-Set zur Verfügung. Anmeldungen bis zum 30. April 2019 an: Mail kreis.reinickendorf@spd.de . Für Rückfragen stehen wir im SPD Kreisbüro gerne zur Verfügung: Tel. 030 411 70 36.

Du willst mit deinem Team auf einer Bühne zeigen, welche sportliche und gesellschaftliche Vielfalt Reinickendorf bietet?

Schreibt bis zum 30. April 2019 an kreis.reinickendorf@spd.de was ihr performen wollt oder ruft uns an unter Tel. 030 411 70 36. Wir wollen Verbände und Vereine fördern, weil sie die Gesellschaft zusammenhalten.

Jörg Stroedter, MdA: 340.000 Euro für Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort

Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt zur Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort:

„Nach Angaben aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport stehen für die Sanierung des Bootshauses der Freiwilligen Feuerwehr Konradshöhe/Tegelort 340.000 Euro aus dem Sondersanierungsprogramm Freiwillige Feuerwehren zur Verfügung. Beim Bootshaus ist noch zu prüfen, ob eine Sanierung wirtschaftlich ist oder ob ein Ersatzneubau notwendig ist. Für die Wache ist ein Ersatzneubau geplant. Nach längeren Verhandlungen mit dem Bezirk und den Berliner Wasserbetrieben zeichnet sich die Umsetzung auf dem Bestandsgrundstück ab. Sobald diese Entscheidung feststeht, wird die Sanierung bzw. ein Ersatzneubau des Bootshauses schnellstmöglich umgesetzt.

Das ist doch eine wirklich erfreuliche Nachricht für die Freiwillige Feuerwehr Konradshöhe/Tegelort!“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

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