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Lösung für Cité Guynemer zeichnet sich ab

Informationsveranstaltung von Jörg Stroedter, MdA, im Club Bouliste brachte Akteure an einen Tisch

Die Anlieger der Cité Guynemer plagen bereits seit längerer Zeit Sorgen wegen der unzureichenden Abwasserbeseitigung vor Ort. Die dortigen Leitungen stammen noch aus der Zeit der französischen Besatzung, immer wieder stehen die  Keller unter Wasser. Jörg Stroedter, MdA, hat sich dem massiven Problem der Anwohner angenommen. Im Rahmen einer Infoveranstaltung am 3. Dezember brachte er nun u.a. die Wasserbetriebe und die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten im Club Bouliste an einen Tisch. Nun sieht es ganz so aus, als könnte eine Lösung für das übelriechende Problem im Sinne der Anwohner gefunden werden.

 

Jörg Stroedter, MdA, brachte im gutbesuchten Club Bouliste verschiedene relevante Akteure an einen Tisch.

Jörg Stroedter, MdA, brachte im gutbesuchten Club Bouliste verschiedene relevante Akteure an einen Tisch.

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Gerd Appenzeller hat in seinem Tagesspiegel-Newsletter für Reinickendorf  über die Veranstaltung, die Ergebnisse und die Hintergründe berichtet:

"[...]

Jetzt hat eine Informationsveranstaltung des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter am Dienstagabend im rappelvollen Club Bouliste dazu geführt, dass sich ein Lösungsweg abzeichnet. Stroedter brachte die Wasserbetriebe, die BIMA, die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten und andere Mitspieler an einen Tisch. Und das ist das ganz aktuelle Ergebnis:

  • 1.) Die Wasserbetriebe haben sich das Pumpwerk angeschaut und werden, in Absprache mit den einzelnen Eigentümern, eine Überprüfung der Leitungen vornehmen, um den Investitionsbedarf kalkulieren zu können. Die BWB haben sich außerdem bereit erklärt, so schnell wie möglich die Zuständigkeit für die Wasserver- und Entsorgung in der Cité Guynemer zu übernehmen.
  • 2.) Roland Türk von der Cité-West-Immobilien Konzeptions Unternehmensgruppe in Liquidation sagt zu , dass seine Gesellschaft bis zur Übernahme der Netze durch die BWB allen Verpflichtungen in Bezug auf die Straßen nachkommen wird,
  • 3.) Melanie Teuber von der BIMA erklärt, dass die BIMA zu all ihren Verpflichtungen stehen wird und ihren Beitrag zu einer kompletten Lösung der Probleme leisten will,
  • 4.) Die Cité-West Immobilien-Betreuungs GmbH erklärt ebenfalls die Bereitschaft, alle Verpflichtungen zu erfüllen und den BWB bei der Überprüfung des Leitungsnetzes zu helfen
  • 5.) Ulf Wilhelm, sozialdemokratischer Vorsitzender des Stadtentwicklungsauschusses der BVV sagt zu, dass sich der Ausschuss im Januar mit der Problematik mit dem Ziel beschäftigen wird, dass sämtliche Straßen in der Cité Guynemer zu öffentlichen Straßen werden.

Es hat gestern Abend außerdem massive Kritik der Anwohner am Bezirksamt Reinickendorf und dem Bezirksbürgermeister gegeben, weil ohne Begrenzung Baugenehmigungen erteilt worden seien. Anwohner äußerten, es müsse Aufgabe des Bezirks sein, die bisher privaten Straßen in öffentliche Hand zu bekommen.

[...]"

Quelle: nl.tagesspiegel.de

 

 

 

Diskussion über neues Hertha-Stadion

Ist der Festplatz ein geeigneter Standort?

Am 25. November fand ein informatives Fachgespräch zum möglichen Standort des neue Hertha Stadions beim RFC-Liberta statt. Eingeladen hatte Jörg Stroedter, MdA. Er diskutierte mit Klaus Teichert, Geschäftsführer der Hertha BSC Stadion GmbH, Sport-Staatssekretär Aleksander Dzembritzki und Philipp Bouteiller, Geschäftsführer der Tegel-Projekt GmbH. Bis mindestens Februar 2020 wird geprüft, ob der Erstligist eine eigene Fußball-Arena in Tegel bauen kann.

Weitere Informationen zu den einzelnen Positionen und zur Diskussion finden sich auf der Seite von Jörg Stroedter, MdA: https://joerg-stroedter.de/2019/11/28/bericht-fachgespraech-hertha-stadion-in-reinickendorf

Zudem veröffentlichte "Der Tagesspiegel" einen ausführlichen Artikel zu dem Thema: https://www.tagesspiegel.de/berlin/diskussion-ueber-neues-hertha-stadion-festplatz-ist-der-am-wenigsten-ungeeignete-standort

SPD-Fraktion in Reinickendorf startet Initiative für sicheren Radverkehr

Sanierung des Radwegs an der Konradshöher Straße

Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat eine Initiative für sichere, gut ausgebaute Radwege gestartet. Hierzu hat sie einen Antrag in die BVV eingebracht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Dieser Antrag ist erfreulicherweise auf einhellige Zustimmung in der BVV gestoßen.

„Mit der breiten Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für unsere Initiative haben wir nicht nur ein Signal für mehr Verkehrssicherheit gesetzt, sondern damit auch noch die Möglichkeit für einen besseren Umwelt- und Klimaschutz im Bezirk eröffnet. Die SPD-Fraktion erwartet vom Bezirksamt, dass es dieses Ersuchen nun zügig umsetzen wird“, kommentiert Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Nur mit sicheren Radwegen, die gut ausgebaut und gepflegt sind, kann der Umstieg vom Auto aufs Fahrrad gelingen und ein Beitrag für mehr Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden.

Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter unterstützt diesen Antrag ausdrücklich: „Mehrfach habe ich von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks Klagen über den Zustand dieses Fahrradwegs gehört. Gern würden mehr Menschen diesen Radweg benutzen, wenn er sicher befahrbar wäre. Auf die vielbefahrene Straße mit dem Fahrrad auszuweichen ist keine Alternative, daher wird dann doch wieder das Auto genommen. Eine Sanierung des Radwegs muss so schnell wie möglich erfolgen!“

Die SPD-Fraktion erhofft sich, dass nun vor Ort eine gute Lösung für alle Radfahrenden gefunden werden kann. Auch einen Konflikt mit dem Bereich Forsten, falls ein möglicher Radweg den Waldesrand tangieren sollte, müsse dann konstruktiv gelöst werden.

 

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MUF am Paracelsus Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut

Negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht für den Standort am Paracelsus Bad

Vor Monaten wurde bekannt, dass für eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) der Platz neben dem Paracelsus Bad in Frage kommen könnte und entsprechend geprüft wird. Seitdem ging es im Bezirk hoch her: Es wurden Flyer verteilt, Flugblätter entworfen und Gerüchte in den sozialen Netzwerken gestreut. Nun steht fest: Am Paracelsus Bad wird keine MUF entstehen. Dies teilte die Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH (BGG) auf eine Anfrage Jörg Stroedters hin schriftlich mit.

Für den Standort am Paracelsus Bad liegt ein negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht vor: Die zwei geplanten Baukörper, westlich vom Paracelsus Bad, sind auf Grund von denkmalrechtlichen Belangen nicht genehmigungsfähig. Die Untersuchung einer Planungsalternative mit einem Baukörper westlich vom Paracelsus Bad und einem zweiten Baukörper nördlich vom Paracelsus Bad – auf dem Parkplatz – hat ergeben, dass auch diese Lösung keine Zukunft hat. Aus diesen Gründen ist die Planung und Errichtung von Wohnraum für geflüchtete Menschen am Paracelsus Bad nicht realisierbar. Somit gibt es jetzt endlich Klarheit – auch für die Kleingarten-Kolonien in der Nachbarschaft.

 

MUF am Paracelus-Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut.

MUF am Paracelus-Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut.

Hier finden Sie die Pressemitteilungen zu dem Thema von Jörg Stoedter, MdA, und Bettina Koening, MdA:

Link zur PM von Jörg Stroedter: CDU verunsichert gezielt die Anwohner

Link zur PM von Bettina König: Fakten statt Stimmunsmache.

 

Drei verdiente Bezirksverordnete für langjährige SPD-Mitgliedschaft geehrt

Zwei SPD-Fraktionschefs in Anwesenheit von Innensenator Geisel als langjährige Mitglieder geehrt 

Die Reinickendorfer SPD hat wieder langjährige Mitglieder in ihren Reihen geehrt. Dazu gehörten diesmal bei der Feierstunde gegenüber vom Wittenauer Rathaus auch zwei langjährige Bezirksverordnete. Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Innensenator Andreas Geisel nahm zusammen mit dem Kreischef und Abgeordneten Jörg Stroedter die Jubilarehrung vor, nicht ohne vorher an die Wichtigkeit und demokratiestabilisierende Rolle der deutschen Sozialdemokratie in emotionalen Worten zu erinnern.

Rudi Eisengarten, ehemaliger Postbeamter, inzwischen 93 Jahre alt, bekam von SPD-Kreischef Jörg Stroedter die Urkunde für 65 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten. Eisengarten gehörte von den 50er Jahren bis 1995 der BVV an, war einst SPD-Fraktionsvorsitzender und von 1989 bis 1992 der bislang letzte sozialdemokratische Bezirksverordnetenvorsteher im Fuchsbezirk.

Rudi Eisengarten mit Innensenator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, Stadtrat Uwe Brockhausen und Hildegard Rockel.

Rudi Eisengarten mit Innensenator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, Stadtrat Uwe Brockhausen und Hildegard Rockel.

Ebenfalls eine Ehrung für immerhin schon 25 Jahre als Genosse erhielt der 42-jährige Lübarser Bezirksverordnete Thorsten Koch, der bis Mitte 2017 ebenfalls SPD-Fraktionschef war. Thorsten Koch amtiert derzeit in der BVV als haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und ist Vorsitzender des wichtigen Geschäftsordnungsausschusses. Er war schon in jungen Jahren Mitglied der SPD und bei den Jusos geworden.

Thorsten Koch mit Jörg Stroedter, Karin Hiller-Ewers und Hildegard Rockel.

Thorsten Koch mit Jörg Stroedter, Karin Hiller-Ewers und Hildegard Rockel.

Geehrt wurde für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft auch der pensionierte Heiligenseer Lehrer Henry Mazatis. Er gehört von 1995 bis 2016 der BVV an und amtierte dabei zuletzt seit 2006 als stellvertretender BVV-Vorsteher. „Eine solche Jubilarehrung zeigt immer wieder sehr emotional, wie der kommunalpolitische Staffelstab in der SPD zwischen den Generationen übergeben wird und dass wir unseren solidarischen Traditionen gerecht werden müssen“, meint der derzeitige SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Henry Mazatis mit Jörg Stroedter.

Henry Mazatis mit Jörg Stroedter.

Die Feierstunde rundete eine Lesung des SFB-Urgesteins und ebenfalls langjährigen SPD-Mitglieds Alexander Kulpok aus seinem neuen Buch "SFB. Mon amour" ab.

Berlin wird Solarcity!

Solarcity

Berlin wird Solarcity!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Energie- und Beteiligungspolitik der
SPD-Fraktion, Jörg Stroedter, erklärt:

„Ich freue mich, dass der Senat das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) mit einer
Studie zum „Masterplan Solarcity Berlin“ beauftragt hat. Das Ergebnis mit der Expertenempfehlung
wurde am Montag (28.10.2019) im Wirtschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vorgestellt.

Berlin hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Dazu ist ein
erheblicher Umbau in der Energieversorgung der Stadt erforderlich. Der Schlüssel dazu sind die
erneuerbaren Energien.

In Großstädten wie Berlin fällt aufgrund ihres Flächenbedarfs die Erzeugung durch Windkraft und
Wasserkraft weitgehend aus. Im Biomassebereich reichen die Potenziale in der Stadt und dem näheren
Umland bei weitem nicht aus. Auch die Geothermie entfällt aus Kostengründen und schwer abwägbaren
Risiken für die Energieversorgung einer Großstadt weitgehend. Verbleibt noch die Energie der Sonne.
Hier ist die Photovoltaik (elektrische Energie aus Sonnenenergie) die am günstigsten umsetzbare
Form der Energieerzeugung. Für den Wärmesektor spielt aber auch die Solarthermie eine wesentliche
Rolle.

Vorreiter sind in Berlin die Stadtwerke, die seit 2016 mit einem Anteil von über 40% der größte
Solaranlageninvestor in Berlin sind. Bisher wurden 30,5 Millionen Euro investiert und bis 2023
sollen es noch einmal 100 Millionen sein. Die installierte Gesamtleistung beträgt im Bereich
Photovoltaik 10 Megawatt und für die von den Stadtwerken betriebenen Windräder (am Rande der Stadt)
20,4 Megawatt. Dadurch konnten 30.000 Tonnen CO2 allein in diesem Jahr eingespart werden. Mit
diesen Zahlen und bereits über 13.500 Kundinnen und Kunden schreiben die Berliner Stadtwerke eine
Erfolgsgeschichte.

Trotzdem reicht die installierte Leistung bei weitem nicht aus, den Energiebedarf Berlins zu decken
– derzeit sind es 0,7 Prozent. Und es sind noch eine Reihe von Problemen zu klären, wie z.B. der
forcierte Netzausbau und das Schaffen von intelligenten Speichersystemen, das nutzbare Potenzial an
Installationsflächen in den geeigneten Dachflächen sowie eine mögliche Erhöhung der Kosten aufgrund
dieser Investitionen im Mietsektor.

Da es keine Solarpflicht gibt, muss der öffentliche Sektor eine Vorreiterrolle übernehmen und es
muss ein Problembewusstsein für diese Form der Energieerzeugung geschaffen werden (auch in
Schulen). Weiterhin müssen Koordinatoren und Berater für die Entscheidungsfindung bei
Alleineigentum oder Gemeinschaftseigentum, aber auch Unternehmen zur Verfügung stehen.

Bei allem Durchsetzungswillen haben die Akteure immer Bundes- und Europarecht zu berücksichtigen,
was einen Alleingang Berlins nicht möglich macht.

Berlin stellt sich der Herausforderung Solarcity zu werden! Ein erster Schritt war das aus den
Ergebnissen der „Enquete-Kommission Neue Energien“ resultierende „Berliner Energie- und
Klimaschutzprogramm“(BEK), der zweite Schritt ist jetzt mit dem „Masterplan Solarcity Berlin“ und
der dazu vorliegenden Studie getan. Berlin hat gute Handlungsgrundlagen, die Klimaziele zu
erreichen.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Aperitivo-Abend mit Gaby Bischoff, MdEP

Aperitivo-Abend

Neugierig auf Europa?

Was passiert denn gerade im Europaparlament?

Wie laufen die Nominierungsrunden für die neuen Kommissarinnen und Kommissare?

Und welche wichtigen Entscheidungen stehen noch an in der nächsten Zeit?

Darüber unterhält sich Gaby Bischoff, unsere MdEP, gerne mit Euch beim "Aperitivo-Abend" am

1. November um 18 Uhr im Restaurant Lawrence, Oranienburger Str. 69, 10117 Berlin.

SPD Reinickendorf: Neuntes Familienfest auf der Familienfarm Lübars am Sonntag, 18.08.2019, von 11 bis 17 Uhr

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Neuntes Familienfest der SPD Reinickendorf auf der Familienfarm Lübars

Am Sonntag, 18. August 2019 können sich in Reinickendorf Groß und Klein wieder so richtig amüsieren. Die SPD Reinickendorf feiert an diesem Tag von 11.00 bis 17.00 Uhr erneut ihr Familienfest auf der Familienfarm Lübars mit vielen Attraktionen, Spielen, Hüpfburg, Kinderschminken und Ständen von über 20 Reinickendorfer Vereinen und Organisationen aus Sport, Kultur und Politik, die sich an dem Fest beteiligen. Mehrere Sportvereine bieten mit Showeinlagen ein buntes Bühnenprogramm. Kinder können ihren kaputten Teddy bzw. ihr Lieblingsstofftier mitbringen. Die Kurklinik für Stoff- und Schmusetiere der AWO Berlin Nord-West e.V. repariert sie vor Ort und macht sie wieder gesund. Das Restaurant Alte Fasanerie sorgt für Getränke, Bratwurst, Steaks und anderen Speisen. Natürlich wird auch politische Prominenz erwartet: Zugesagt haben dieses Jahr der Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, die Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und der Staatssekretär für Sport Aleksander Dzembritzki. Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Bettina König und Jörg Stroedter, der stellvertretende Bürgermeister und Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen und die SPD-Bezirksverordneten in Reinickendorf freuen sich auf anregende Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern des Festes – sie haben für Anregungen und Probleme ein offenes Ohr.

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Wer etwas erleben möchte, sollte nicht vergessen, am 18. August zum neunten Familienfest zur Familienfarm in Lübars zu kommen.

Anfahrt: Familienfarm Lübars, Alte Fasanerie 10, 13469 Berlin, Bus X21 Endhaltestelle Quickborner Straße oder Bus M21 Quickborner Straße/Treuenbrietzener Str. . Beide Buslinien haben Anschluss an den U- und S-Bahnhof Wittenau.

Es machen mit:

Stände mit einer Mitmachaktion für Kinder:

1. Majorettencorps Berlin e.V
Kurklinik für Stoff- und Schmusetiere der Arbeiterwohlfahrt Nordwest
Club Sensei Kampfsport -Sensei Kampfsport e.V.
FC Arminia Tegel 77
SPD Kreis Reinickendorf
SPD Fraktion Reinickendorf
SPD Arbeitsgemeinschaften Reinickendorf: afa, AG Migration, AG 60plus, ASF,
Jusos Rdf, SPDqueer
Alzheimer Angehörigen-Initiative Berlin e.V.
Alkoholgefährdetenberatung der Guttempler Kontaktstelle Schlitzer Str. 46
1. Judo-Club Märkisches Viertel 1968 e.V.
CHP Berlin Birliği CHP Bund in Berlin e.V.
Der Turm Oranienburg
Berliner Stadtreinigung
SV Berliner Bären e.V. Hockey
1. Squash Club Berlin e.V.
TSV Wittenau 1896 e.V.
AWO Kreisverband Berlin-Nordwest e.V.
Nabu Landesverband Berlin Bezirksgruppe Reinickendorf
ver.di Mitte-Nord Berlin/ DGB Reinickendorf
Deutscher Amateuer-Radio Club
GASAG Berlin
Schachklub König Tegel 1949 e.V.

Bühnenprogramm:

1. Majorettencorps Berlin e.V
Club Sensei Kampfsport -Sensei Kampfsport e.V.
TSV Wittenau 1896 e.V. Abteilung Twirling/Majorettencorps
Brightley Dancer's
SV Berliner Bären e.V. Hockey
Centre Talma

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