Artikel in "Aktuelles"

Erweiterungsbau der Max-Beckmann-Schule kommt

Auf die Initiative von Jörg Stroedter, MdA, hin hat die Staatssekretärin für Bildung, Beate Stoffers, die Finanzierung aus Landesmitteln für einen modularen Ergänzungsbau der Max-Beckmann-Schule in Reinickendorf gesichert. Die Schule erhält 16 Stammgruppenräume à 65 m² sowie acht Teilungsräume à 40 m², außerdem eine Mensa/Cafeteria mit Essenausgabe. Es werden voraussichtlich rund 300 neue Schulplätze an der stark nachgefragten Schule entstehen. Das Ziel: Ein Ausbau der 11. und 12. Klassen.

Jörg Stroedter: "Damit wird der Fehlbedarf im gymnasialen Bereich der Integrierten Sekundarschulen momentan aufgefangen. Dieser entstand im Wesentlichen durch die von der CDU durchgesetzten Umwandlung der Thomas-Mann-Schule von einer Integrierten Sekundarschule in ein Gymnasium. Aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen ist aber zu befürchten, dass diese Maßnahme noch nicht ausreichen wird. Wir brauchen in Zukunft deutlich mehr Plätze im Oberstufenbereich der Sekundarschulen.“

Willkommen im neuen Jahr

Neujahrsempfang der BVV-Fraktion und des Kreisvorstands der SPD-Reinickendorf mit vielen Gästen, Talks und Musik

Am Dienstagabend war es wieder so weit: Die BVV-Fraktion und der Kreisvorstand der SPD-Reinickendorf luden zum Neujahrsempfang in das Foyer des Ernst-Reuter-Saals: Wir freuen uns, dass so viele Menschen, die sich im Bezirk, im Kiez, in der Stadt, ehrenamtlich und von Berufs wegen engagieren, unserer Einladung gefolgt sind. Jörg Stroedter, MdA und SPD-Kreisvorsitzender, und Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Reinickendorf, durften über 400 Gäste aus Schulen, Kitas, Sport, Wissenschaft, Politik, Unternehmen und anderen Organisationen begrüßen. Die interessanten Bühnentalks mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, der Bundesministerin für Familie, Senioren, Jugend und Frauen, Dr. Franziska Giffey, der Reinickendorfer SPD-Abgeordneten Bettina König und dem Stadtrat Uwe Brockhausen waren ein Höhepunkt der Veranstaltung.

Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter, MdA, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf.ndorf

Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter, MdA, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf.

Jörg Stroedter, MdA, mit Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Jörg Stroedter, MdA, mit Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Bettina König, MdA, Paulina Fröhlich, Moderatorin, und der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Bettina König, MdA, Paulina Fröhlich, Moderatorin, und der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf, und Franziska Giffey.

Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf, und Franziska Giffey.

Neben den Mitgliedern der BVV sowie dem Kreisvorstand waren zudem zahlreiche Vorstände von Landesunternehmen der Einladung gefolgt: der Vorstand der Charité Prof. Dr. Heyo Kroemer, die Vorstände der Berliner Wasserbetriebe mit dem Vorstandsvorsitzenden Jörg Simon und der Vorstand der Berliner Bäderbetriebe, Dr. Johannes Kleinsorg kamen in Reinickendorf zusammen. Auch der Vorstandsvorsitzende der Gasag, Gerhard Holtmeier sowie der Chef der Berliner Energieagentur, Michael Geißler, kamen zum Neujahrsempfang. Anwesend waren auch der Senator für Finanzen, Dr. Matthias Kollatz, die Schulsenatorin Sandra Scheeres und viele Staatssekretäre, darunter der Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh.

Das Centre Talma sorgte für Unterhaltung.

Das Centre Talma sorgte für Unterhaltung.

Gut an kamen  die Musik vom Modern Pop String Trio und der Auftritt von Centre Talma.
Der Abend wurde auch in diesem Jahr bewusst kommunikativ gestaltet, damit sich die Gäste bei gutem Essen und Getränken austauschen können.

Das Modern Pop String Trio sorgte für die musikalische Begleitung des Abends.

Das Modern Pop String Trio begleitete den Abend musikalisch.

Wir freuen uns, dass wir so viele engagierte Menschen in unserem Bezirk haben, die das Miteinander gestalten und jeden Tag tragen. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich!

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Mietendeckel und Lärmschutz – Infoveranstaltung in Reinickendorf-Ost

Mietendeckel und Lärmschutz sind beides Themen, die die Menschen in Reinickendorf bewegen - und bei denen oftmals Fragen auftauchen. Jörg Stroedter, MdA, und  Bettina König, MdA, luden daher am 9. Januar zu einer Infoveranstaltung mit dem Thema „Mietendeckel und Lärmschutz“ in den Kultur- und Dialograum M5. Hier stellte zunächst Michael Thielke von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die rechtlichen Grundlagen und die aktuellen Lärmschutzzonen vor. Anschließend erläuterte der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel, das Erstattungsverfahren: Antragsberechtigt sind nur Eigentümer*innen und Erbbaurechtler*innen, keine Mieter*innen. Die Maßnahmen müssen in Vorleistung erbracht werden und mit vollständiger Rechnung bei der Erstattungsbehörde (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen) eingereicht werden. Alternativ kann auch eine Entschädigung in Höhe von pauschal 15€/qm zu entschädigender Wohnfläche beantragt werden

Im Anschluss  wurden die Eckpunkte des Mietendeckels vorgestellt. Herr Möller vom Berliner Mieterverein begrüßte dabei den Mietendeckel und berichtete von ansteigendem Beratungsbedarf.

In der offenen Fragerunde der gut besuchten Veranstaltung wurden zudem unter anderem Fragen zu den Dezibelgrenzen, zur Mietminderung wegen Lärmbelästigung und der Wirksamkeit von Staffelmietregelungen gestellt. Auch hier konnten einoge offene Fragen direkt vor Ort geklärt werden.

 

Fotos: MT

Fotos: MT

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Wie lange bleibt die Hubschrauberstaffel der Flugbereitschaft noch in Tegel?

„Es gibt keine rationalen Gründe, die Hubschrauberstaffel der Flugbereitschaft in Tegel zu lassen! Im Gegenteil: Die Helikopter können sofort umziehen – warum sollte ursprünglich überhaupt bis zur Eröffnung des BER gewartet werden? Das war bereits eine Hinhaltetaktik, und jetzt sollen die Hubschrauber sogar noch zehn Jahre lang bis 2029 in Tegel bleiben. Einfach nur deshalb, weil dieser Flughafen bequemer zu erreichen ist", sagt Jörg Stroedter, MdA, der auch Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER II“ ist. Die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer habe hier eine vollkommen inakzeptable Entscheidung getroffen, denn auch Hubschrauber machen Lärm. Den  Bürgerinnen und Bürgern könne dies nicht weiter zugemutet werden.

Das Regierungsterminal am BER in Schönfeld ist seit über einem Jahr fertig und hat samt Vorfeld rund 70 Millionen Euro gekostet. Der Bund könnte dieses bereits nutzen. Es stellt sich die Frage, warum das Regierungsterminal erst nach der Eröffnung des BER genutzt werden soll. Bereits im März hatte Stroedter diese Entscheidung kritisiert. Jetzt soll das entsprechende Regierungsterminal doch langfristig genutzt werden. Immerhin ist aber der Neubau gestoppt worden. Gleichzeitig heißt es, die vollständige Verlegung der Flugbereitschaft sei von den baulichen Maßnahmen am Regierungsflughafen Berlin-Brandenburg abhängig.

Die Anwohnerinnen und Anwohner haben viel zu  lange den Fluglärm und die gesundheitlichen Belastungen des Flughafens Tegel ertragen müssen. Ein kleines Trostpflaster für sie ist, dass der Senat als Entschädigung insgesamt rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Haus- und Wohnungsbesitzer erhalten eine Zahlung von bis zu 15 Euro pro Quadratmeter. Etwa 3.000 Haus- und Wohnungseigentümer sind in Gebieten betroffen, in denen die Lärmbelastung durch den Flugverkehr tagsüber mehr als 70 Dezibel und nachts mehr als 60 Dezibel beträgt. Eine genaue Eingrenzung der anspruchsberechtigten Gebiete wird der Senat noch vornehmen.

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Neuer Infobrief von Jörg Stroedter, MdA

Die neue Infobrief-Ausgabe von Jörg Stroedter, MdA, ist jetzt online abrufbar. Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf informiert hier über seine Arbeit.

Der Infobrief kann hier gelesen und heruntergeladen werden.

 

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Wir wünschen eine frohe Adventszeit!

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Wir wünschen eine frohe Vorweihnachtszeit. Auch im Advent ist unser Kreisbüro übrigens jeden Montag von 14 bis 18 Uhr, am Mittwoch von 10 bis 14 Uhr und am Freitag von 12 bis 17 Uhr für Sie geöffnet. Sie finden uns auf dem Waidmannsluster Damm 149 (Bushaltestelle am Dianaplatz, S Waidmannsluster Damm).

Lösung für Cité Guynemer zeichnet sich ab

Informationsveranstaltung von Jörg Stroedter, MdA, im Club Bouliste brachte Akteure an einen Tisch

Die Anlieger der Cité Guynemer plagen bereits seit längerer Zeit Sorgen wegen der unzureichenden Abwasserbeseitigung vor Ort. Die dortigen Leitungen stammen noch aus der Zeit der französischen Besatzung, immer wieder stehen die  Keller unter Wasser. Jörg Stroedter, MdA, hat sich dem massiven Problem der Anwohner angenommen. Im Rahmen einer Infoveranstaltung am 3. Dezember brachte er nun u.a. die Wasserbetriebe und die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten im Club Bouliste an einen Tisch. Nun sieht es ganz so aus, als könnte eine Lösung für das übelriechende Problem im Sinne der Anwohner gefunden werden.

 

Jörg Stroedter, MdA, brachte im gutbesuchten Club Bouliste verschiedene relevante Akteure an einen Tisch.

Jörg Stroedter, MdA, brachte im gutbesuchten Club Bouliste verschiedene relevante Akteure an einen Tisch.

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Gerd Appenzeller hat in seinem Tagesspiegel-Newsletter für Reinickendorf  über die Veranstaltung, die Ergebnisse und die Hintergründe berichtet:

"[...]

Jetzt hat eine Informationsveranstaltung des SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter am Dienstagabend im rappelvollen Club Bouliste dazu geführt, dass sich ein Lösungsweg abzeichnet. Stroedter brachte die Wasserbetriebe, die BIMA, die Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten und andere Mitspieler an einen Tisch. Und das ist das ganz aktuelle Ergebnis:

  • 1.) Die Wasserbetriebe haben sich das Pumpwerk angeschaut und werden, in Absprache mit den einzelnen Eigentümern, eine Überprüfung der Leitungen vornehmen, um den Investitionsbedarf kalkulieren zu können. Die BWB haben sich außerdem bereit erklärt, so schnell wie möglich die Zuständigkeit für die Wasserver- und Entsorgung in der Cité Guynemer zu übernehmen.
  • 2.) Roland Türk von der Cité-West-Immobilien Konzeptions Unternehmensgruppe in Liquidation sagt zu , dass seine Gesellschaft bis zur Übernahme der Netze durch die BWB allen Verpflichtungen in Bezug auf die Straßen nachkommen wird,
  • 3.) Melanie Teuber von der BIMA erklärt, dass die BIMA zu all ihren Verpflichtungen stehen wird und ihren Beitrag zu einer kompletten Lösung der Probleme leisten will,
  • 4.) Die Cité-West Immobilien-Betreuungs GmbH erklärt ebenfalls die Bereitschaft, alle Verpflichtungen zu erfüllen und den BWB bei der Überprüfung des Leitungsnetzes zu helfen
  • 5.) Ulf Wilhelm, sozialdemokratischer Vorsitzender des Stadtentwicklungsauschusses der BVV sagt zu, dass sich der Ausschuss im Januar mit der Problematik mit dem Ziel beschäftigen wird, dass sämtliche Straßen in der Cité Guynemer zu öffentlichen Straßen werden.

Es hat gestern Abend außerdem massive Kritik der Anwohner am Bezirksamt Reinickendorf und dem Bezirksbürgermeister gegeben, weil ohne Begrenzung Baugenehmigungen erteilt worden seien. Anwohner äußerten, es müsse Aufgabe des Bezirks sein, die bisher privaten Straßen in öffentliche Hand zu bekommen.

[...]"

Quelle: nl.tagesspiegel.de

 

 

 

Diskussion über neues Hertha-Stadion

Ist der Festplatz ein geeigneter Standort?

Am 25. November fand ein informatives Fachgespräch zum möglichen Standort des neue Hertha Stadions beim RFC-Liberta statt. Eingeladen hatte Jörg Stroedter, MdA. Er diskutierte mit Klaus Teichert, Geschäftsführer der Hertha BSC Stadion GmbH, Sport-Staatssekretär Aleksander Dzembritzki und Philipp Bouteiller, Geschäftsführer der Tegel-Projekt GmbH. Bis mindestens Februar 2020 wird geprüft, ob der Erstligist eine eigene Fußball-Arena in Tegel bauen kann.

Weitere Informationen zu den einzelnen Positionen und zur Diskussion finden sich auf der Seite von Jörg Stroedter, MdA: https://joerg-stroedter.de/2019/11/28/bericht-fachgespraech-hertha-stadion-in-reinickendorf

Zudem veröffentlichte "Der Tagesspiegel" einen ausführlichen Artikel zu dem Thema: https://www.tagesspiegel.de/berlin/diskussion-ueber-neues-hertha-stadion-festplatz-ist-der-am-wenigsten-ungeeignete-standort

SPD-Fraktion in Reinickendorf startet Initiative für sicheren Radverkehr

Sanierung des Radwegs an der Konradshöher Straße

Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat eine Initiative für sichere, gut ausgebaute Radwege gestartet. Hierzu hat sie einen Antrag in die BVV eingebracht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Dieser Antrag ist erfreulicherweise auf einhellige Zustimmung in der BVV gestoßen.

„Mit der breiten Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für unsere Initiative haben wir nicht nur ein Signal für mehr Verkehrssicherheit gesetzt, sondern damit auch noch die Möglichkeit für einen besseren Umwelt- und Klimaschutz im Bezirk eröffnet. Die SPD-Fraktion erwartet vom Bezirksamt, dass es dieses Ersuchen nun zügig umsetzen wird“, kommentiert Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Nur mit sicheren Radwegen, die gut ausgebaut und gepflegt sind, kann der Umstieg vom Auto aufs Fahrrad gelingen und ein Beitrag für mehr Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden.

Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter unterstützt diesen Antrag ausdrücklich: „Mehrfach habe ich von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks Klagen über den Zustand dieses Fahrradwegs gehört. Gern würden mehr Menschen diesen Radweg benutzen, wenn er sicher befahrbar wäre. Auf die vielbefahrene Straße mit dem Fahrrad auszuweichen ist keine Alternative, daher wird dann doch wieder das Auto genommen. Eine Sanierung des Radwegs muss so schnell wie möglich erfolgen!“

Die SPD-Fraktion erhofft sich, dass nun vor Ort eine gute Lösung für alle Radfahrenden gefunden werden kann. Auch einen Konflikt mit dem Bereich Forsten, falls ein möglicher Radweg den Waldesrand tangieren sollte, müsse dann konstruktiv gelöst werden.

 

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MUF am Paracelsus Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut

Negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht für den Standort am Paracelsus Bad

Vor Monaten wurde bekannt, dass für eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) der Platz neben dem Paracelsus Bad in Frage kommen könnte und entsprechend geprüft wird. Seitdem ging es im Bezirk hoch her: Es wurden Flyer verteilt, Flugblätter entworfen und Gerüchte in den sozialen Netzwerken gestreut. Nun steht fest: Am Paracelsus Bad wird keine MUF entstehen. Dies teilte die Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH (BGG) auf eine Anfrage Jörg Stroedters hin schriftlich mit.

Für den Standort am Paracelsus Bad liegt ein negativer Bauvorbescheid der Obersten Bauaufsicht vor: Die zwei geplanten Baukörper, westlich vom Paracelsus Bad, sind auf Grund von denkmalrechtlichen Belangen nicht genehmigungsfähig. Die Untersuchung einer Planungsalternative mit einem Baukörper westlich vom Paracelsus Bad und einem zweiten Baukörper nördlich vom Paracelsus Bad – auf dem Parkplatz – hat ergeben, dass auch diese Lösung keine Zukunft hat. Aus diesen Gründen ist die Planung und Errichtung von Wohnraum für geflüchtete Menschen am Paracelsus Bad nicht realisierbar. Somit gibt es jetzt endlich Klarheit – auch für die Kleingarten-Kolonien in der Nachbarschaft.

 

MUF am Paracelus-Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut.

MUF am Paracelus-Bad in Reinickendorf wird nicht gebaut.

Hier finden Sie die Pressemitteilungen zu dem Thema von Jörg Stoedter, MdA, und Bettina Koening, MdA:

Link zur PM von Jörg Stroedter: CDU verunsichert gezielt die Anwohner

Link zur PM von Bettina König: Fakten statt Stimmunsmache.

 

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