Artikel in "Presse"

Die SPD-Reinickendorf und ihr Kreisvorsitzender Jörg Stroedter, MdA, begrüßen Neuaufstellung der Berliner SPD

„Ich begrüße ausdrücklich die Kandidaturen von Franziska Giffey und Raed Saleh“, so Jörg Stroedter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Kreisvorsitzender der SPD-Reinickendorf.

Der Regierende Bürgermeister und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Michael Müller, hatte heute erklärt, nach 12 Jahren als Landesvorsitzender im Mai nicht mehr für dieses Amt anzutreten. Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gaben zeitgleich ihre Kandidatur als Doppelspitze bekannt. Zudem steht die derzeitige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als Spitzenkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2021 zur Verfügung.

„Mit der neuen Doppelspitze sind wir gut aufgestellt für die kommende Wahl und bereit die besten Antworten auf die Fragen zu finden, die die Berlinerinnen und Berliner jetzt und in Zukunft bewegen werden“, erklärt Stroedter. „Die SPD hat mit der derzeitigen Bundesministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin  gute Chancen, das Land Berlin nach der Wahl 2021 weiterhin kompetent zu regieren und neue Impulse zu setzen.“

Dr. Franziksa Giffey auf dem Neujahrsempfang der SPD Reinickendorf.

Dr. Franziksa Giffey auf dem Neujahrsempfang der SPD Reinickendorf.

Bezirksamt in der Cité Guynemer dringend am Zug

„Übernahme aller Kosten durch das Bezirksamt wäre endlich ein deutliches Zeichen"

„Um die Probleme in der Cité Guynemer zu lösen ist jetzt dringend das Bezirksamt gefragt", so Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der SPD-Reinickendorf und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. „Die Straßen müssen öffentlich gewidmet werden! Sollte bei einer öffentlichen Widmung der Straßen bzw. bei einer öffentlichen Investition tatsächlich das Erschließungsbeitragsgesetz greifen, wie der Reinickendorfer Bürgermeister Frank Balzer vor kurzem in der Presse behauptete, dann entfallen auf den Bezirk nur 10% der Kosten – das ist für den Bezirk doch gar kein Problem!" Aber es sei ohnehin noch zu klären, ob das Erschließungsbeitragsgesetz hier angewendet werden kann. Die Straßen in der Cité Guynemer sind durch die französische Besatzungsmacht angelegt worden und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) als Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland übergeben worden. Sie waren somit nie Privatstraßen im eigentlichen Sinne. Die Avenue Mermoz wurde bis 1974 als Zufahrt zum alten Flughafen Tegel-Nord u.a. für den Charterflugverkehr genutzt. Erst danach wurde das Quartier vom Bund an Private weiterverkauft.

Ungeachtet dessen wäre aber die Übernahme aller Kosten durch das Bezirksamt laut Stroedter endlich ein deutliches Zeichen, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. „Obwohl die Probleme bei der Wasserversorgung in der Cité Guynemer seit Jahren beim Bezirksamt bekannt waren, wurden weiterhin viele neue Baugenehmigungen erteilt. Das hat das Problem für die Anwohnerinnen und Anwohner noch weiter eskaliert."

Eine Reinickendorfer CDU-Abgeordnete hätten in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Reinickendorfer Bürgermeister den Eindruck erweckt, in der Cité Guynemer sei alles in Ordnung. Davon könne jedoch keine Rede sein.

Jörg Stroedter: „Nach meinen beiden Veranstaltungen mit allen Verantwortlichen haben sowohl die Citè-West Immobilien Konzeptions UG i.L. als auch die Berliner Wasserbetriebe und die BImA reagiert. Es geht dabei u.a. um die Grundsanierung oder Komplett-Erneuerung der beiden Hebeanlagen sowie um einen Notdienst. Aber nur bei einer öffentlichen Widmung der Straßen kann das Netz durch die Berliner Wasserbetriebe übernommen werden. Oberste Priorität hat dabei die öffentliche Umwidmung der Hauptstraße Avenue Mermoz, die der BImA gehört. Diese Straße ist für die weitere und zukünftige Planung der Wasserwerke sehr wichtig, da dort der Hauptanschluss für das Frischwasser und die beiden Hebeanlagen direkt anliegen. Die Hebeanlagen sind nach fast 50 Jahren dringend sanierungsbedürftig bzw. müssten ausgewechselt werden."

Die Anwohnerinnen und Anwohner seien  über den bisherigen Fortschritt überaus erfreut, erwarten jetzt aber die öffentliche Widmung der Straßen!
Es könne Stroedter zufolge nicht sein, dass der Bürgermeister bis zur Schließung des Flughafen Tegel den zu erstellenden Bebauungsplan liegen lässt.

 

Willkommen im neuen Jahr

Neujahrsempfang der BVV-Fraktion und des Kreisvorstands der SPD-Reinickendorf mit vielen Gästen, Talks und Musik

Am Dienstagabend war es wieder so weit: Die BVV-Fraktion und der Kreisvorstand der SPD-Reinickendorf luden zum Neujahrsempfang in das Foyer des Ernst-Reuter-Saals: Wir freuen uns, dass so viele Menschen, die sich im Bezirk, im Kiez, in der Stadt, ehrenamtlich und von Berufs wegen engagieren, unserer Einladung gefolgt sind. Jörg Stroedter, MdA und SPD-Kreisvorsitzender, und Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Reinickendorf, durften über 400 Gäste aus Schulen, Kitas, Sport, Wissenschaft, Politik, Unternehmen und anderen Organisationen begrüßen. Die interessanten Bühnentalks mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, der Bundesministerin für Familie, Senioren, Jugend und Frauen, Dr. Franziska Giffey, der Reinickendorfer SPD-Abgeordneten Bettina König und dem Stadtrat Uwe Brockhausen waren ein Höhepunkt der Veranstaltung.

Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter, MdA, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf.ndorf

Der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf Jörg Stroedter, MdA, und Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf.

Jörg Stroedter, MdA, mit Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Jörg Stroedter, MdA, mit Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Bettina König, MdA, Paulina Fröhlich, Moderatorin, und der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Bettina König, MdA, Paulina Fröhlich, Moderatorin, und der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf, und Franziska Giffey.

Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Reinickendorf, und Franziska Giffey.

Neben den Mitgliedern der BVV sowie dem Kreisvorstand waren zudem zahlreiche Vorstände von Landesunternehmen der Einladung gefolgt: der Vorstand der Charité Prof. Dr. Heyo Kroemer, die Vorstände der Berliner Wasserbetriebe mit dem Vorstandsvorsitzenden Jörg Simon und der Vorstand der Berliner Bäderbetriebe, Dr. Johannes Kleinsorg kamen in Reinickendorf zusammen. Auch der Vorstandsvorsitzende der Gasag, Gerhard Holtmeier sowie der Chef der Berliner Energieagentur, Michael Geißler, kamen zum Neujahrsempfang. Anwesend waren auch der Senator für Finanzen, Dr. Matthias Kollatz, die Schulsenatorin Sandra Scheeres und viele Staatssekretäre, darunter der Sportstaatssekretär Aleksander Dzembritzki sowie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh.

Das Centre Talma sorgte für Unterhaltung.

Das Centre Talma sorgte für Unterhaltung.

Gut an kamen  die Musik vom Modern Pop String Trio und der Auftritt von Centre Talma.
Der Abend wurde auch in diesem Jahr bewusst kommunikativ gestaltet, damit sich die Gäste bei gutem Essen und Getränken austauschen können.

Das Modern Pop String Trio sorgte für die musikalische Begleitung des Abends.

Das Modern Pop String Trio begleitete den Abend musikalisch.

Wir freuen uns, dass wir so viele engagierte Menschen in unserem Bezirk haben, die das Miteinander gestalten und jeden Tag tragen. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich!

Reinickendorf_SPD_NE_2020-17 kopie

SPD-Fraktion in Reinickendorf startet Initiative für sicheren Radverkehr

Sanierung des Radwegs an der Konradshöher Straße

Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat eine Initiative für sichere, gut ausgebaute Radwege gestartet. Hierzu hat sie einen Antrag in die BVV eingebracht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Dieser Antrag ist erfreulicherweise auf einhellige Zustimmung in der BVV gestoßen.

„Mit der breiten Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für unsere Initiative haben wir nicht nur ein Signal für mehr Verkehrssicherheit gesetzt, sondern damit auch noch die Möglichkeit für einen besseren Umwelt- und Klimaschutz im Bezirk eröffnet. Die SPD-Fraktion erwartet vom Bezirksamt, dass es dieses Ersuchen nun zügig umsetzen wird“, kommentiert Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Nur mit sicheren Radwegen, die gut ausgebaut und gepflegt sind, kann der Umstieg vom Auto aufs Fahrrad gelingen und ein Beitrag für mehr Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden.

Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter unterstützt diesen Antrag ausdrücklich: „Mehrfach habe ich von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks Klagen über den Zustand dieses Fahrradwegs gehört. Gern würden mehr Menschen diesen Radweg benutzen, wenn er sicher befahrbar wäre. Auf die vielbefahrene Straße mit dem Fahrrad auszuweichen ist keine Alternative, daher wird dann doch wieder das Auto genommen. Eine Sanierung des Radwegs muss so schnell wie möglich erfolgen!“

Die SPD-Fraktion erhofft sich, dass nun vor Ort eine gute Lösung für alle Radfahrenden gefunden werden kann. Auch einen Konflikt mit dem Bereich Forsten, falls ein möglicher Radweg den Waldesrand tangieren sollte, müsse dann konstruktiv gelöst werden.

 

IMG-20191122-WA0010 (002)

Drei verdiente Bezirksverordnete für langjährige SPD-Mitgliedschaft geehrt

Zwei SPD-Fraktionschefs in Anwesenheit von Innensenator Geisel als langjährige Mitglieder geehrt 

Die Reinickendorfer SPD hat wieder langjährige Mitglieder in ihren Reihen geehrt. Dazu gehörten diesmal bei der Feierstunde gegenüber vom Wittenauer Rathaus auch zwei langjährige Bezirksverordnete. Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Innensenator Andreas Geisel nahm zusammen mit dem Kreischef und Abgeordneten Jörg Stroedter die Jubilarehrung vor, nicht ohne vorher an die Wichtigkeit und demokratiestabilisierende Rolle der deutschen Sozialdemokratie in emotionalen Worten zu erinnern.

Rudi Eisengarten, ehemaliger Postbeamter, inzwischen 93 Jahre alt, bekam von SPD-Kreischef Jörg Stroedter die Urkunde für 65 Jahre Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten. Eisengarten gehörte von den 50er Jahren bis 1995 der BVV an, war einst SPD-Fraktionsvorsitzender und von 1989 bis 1992 der bislang letzte sozialdemokratische Bezirksverordnetenvorsteher im Fuchsbezirk.

Rudi Eisengarten mit Innensenator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, Stadtrat Uwe Brockhausen und Hildegard Rockel.

Rudi Eisengarten mit Innensenator Andreas Geisel, Jörg Stroedter, Stadtrat Uwe Brockhausen und Hildegard Rockel.

Ebenfalls eine Ehrung für immerhin schon 25 Jahre als Genosse erhielt der 42-jährige Lübarser Bezirksverordnete Thorsten Koch, der bis Mitte 2017 ebenfalls SPD-Fraktionschef war. Thorsten Koch amtiert derzeit in der BVV als haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und ist Vorsitzender des wichtigen Geschäftsordnungsausschusses. Er war schon in jungen Jahren Mitglied der SPD und bei den Jusos geworden.

Thorsten Koch mit Jörg Stroedter, Karin Hiller-Ewers und Hildegard Rockel.

Thorsten Koch mit Jörg Stroedter, Karin Hiller-Ewers und Hildegard Rockel.

Geehrt wurde für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft auch der pensionierte Heiligenseer Lehrer Henry Mazatis. Er gehört von 1995 bis 2016 der BVV an und amtierte dabei zuletzt seit 2006 als stellvertretender BVV-Vorsteher. „Eine solche Jubilarehrung zeigt immer wieder sehr emotional, wie der kommunalpolitische Staffelstab in der SPD zwischen den Generationen übergeben wird und dass wir unseren solidarischen Traditionen gerecht werden müssen“, meint der derzeitige SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.

Henry Mazatis mit Jörg Stroedter.

Henry Mazatis mit Jörg Stroedter.

Die Feierstunde rundete eine Lesung des SFB-Urgesteins und ebenfalls langjährigen SPD-Mitglieds Alexander Kulpok aus seinem neuen Buch "SFB. Mon amour" ab.

nach oben