Artikel in "SPD-Fraktion BVV"

Reinickendorfer SPD und SPD-Fraktion trauern um den Krimi-Autor Horst Bosetzky

Die Reinickendorfer SPD und die SPD Fraktion trauern um den erfolgreichen deutschen Krimi-Autor Horst Bosetzky, der am Sonntag im Alter von 80 Jahren nach langer Krankheit verstorben war. Bosetzky war langjähriger Sozialdemokrat und auch Reinickendorfer mit Leib und Seele. Der Frohnauer hatte in seinen Romanen der Berliner S-Bahn ein Denkmal gesetzt und auch schon früh brisante Themen wie Ausländerhass aufgegriffen und damit politisch klar Farbe bekannt.
„Horst Bosetzky war auch ein treuer Begleiter der Reinickendorfer Kommunalpolitik und hat sich natürlich speziell auch für das kulturelle Leben des Bezirkes interessiert. Die Sozialdemokratie lag ihm politisch am Herzen“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber. Horst Bosetzky war ein echter Berliner und einst der Klassenkamerad eines weiteren SPD-Urgesteins, nämlich vom ehemaligen SFB-Abendschau-Moderator Alexander Kulpok, der sich ebenfalls seit Jahren in der Reinickendorfer SPD engagiert.
„Horst Bosetzky wird nicht nur den Krimi-Freunden in ganz Deutschland, sondern auch uns im Berliner Norden fehlen. Schließlich ist Reinickendorf, und das wusste Horst Bosetzky ganz genau, der Bezirk, in dem Jahr für Jahr in der Humboldt-Bibliothek in Tegel die „Krimi Nacht“ zelebriert wird. Da wird er unvergessen bleiben“, meint Marco Käber abschließend.

SPD gegen Propagandaveranstaltung in der Bettina-von-Armin-Oberschule

Pressemitteilung
SPD gegen Propagandaveranstaltung in der Bettina-von-Armin-Oberschule. Die SPD-Fraktion spricht sich klar gegen eine Veranstaltung der AfD am Donnerstag, den 20. September, in den Räumen der Bettina-von-Armin-Oberschule im Märkischen Viertel aus. Nach vorliegenden Informationen will die AfD dort vor allem gegen angebliche Schul-gewalt und Flüchtlinge vor Ort agitieren. Marco Käber, SPD-Fraktionsvorsitzender, hat gemeinsam mit seinen Kollegen von der Par-tei die Linke und Bündnis90/Die Grünen frühzeitig versucht zu verhindern, dass die Veran-staltung in öffentlichen Schulräumen stattfindet. Dazu wurden drei Briefe an Schulstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für die CDU) und an das Bezirksamt geschrieben. Das Bezirksamt hat sich aber am Ende nach einer formalen Diskussion nicht dazu durchringen können, die Veranstaltung abzusagen und hat eine Nutzungsvereinbarung für die Räume mit der AfD unterschrieben. Marco Käber kommentierte die Entscheidung: „Ich bedauere die Schulraumvergabe für diese AfD-Veranstaltung ausdrücklich. Die drei Interventionen machen deutlich, wie wich-tig es der sozialdemokratischen Fraktion war, einen solchen Propagandatermin zu verhindern. Der vorgebrachte Grundsatz, dass bei der Vergabe von Räumen alle Parteien gleich-behandelt werden müssen, zieht im vorliegenden Fall meiner Meinung nach nicht. Mit der Behauptung, dass es vor Ort sehr viel Schulgewalt gäbe, wird der Ruf der Schule durch die AfD bewusst zerstört und letztlich auch der Schulfrieden gefährdet. Dies hätte für Tobias Dollase Anlass sein müssen, gegen eine solche Veranstaltung klar Stellung zu beziehen. Ne-ben der formalen Entscheidung der Raumvergabe fehlt uns außerdem derzeit noch ein politisches Bekenntnis von ihm, wie man eine solche Veranstaltungen inhaltlich bewertet.“ Die GEW und vor allem die Elternschaft haben sich massiv gegen die Veranstaltung ausge-sprochen und werden ihre Meinung vor Ort mit einer Demonstration zum Ausdruck bringen. „In Zeiten von Ereignissen wie Köthen und Chemnitz unterstützen wir es, wenn durch die Bürgerschaft mit friedlichen Mitteln klare Kante gegen Rechts gezeigt wird“, so Käber. Mitglieder der SPD und der SPD-Fraktion werden sich an der Demonstration beteiligen und damit ihre Solidarität mit den Eltern und den Schülerinnen und Schülern ausdrücken. „Wir werden den falschen Behauptungen und der Stimmungsmache der AfD argumentativ etwas entgegensetzen“, zeigt sich Käber entschlossen. Marco Käber
SPD-Fraktionsvorsitzender.

V.i.S.d.P.: Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215-239, 13437 Berlin

Pressemitteilung: Reinickendorfer CDU verletzt Neutralitätsgebot des BVV-Vorstehers

Mit großer Irritation hat die SPD-Fraktion heute zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Amt des Vorstehers der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung von der CDU offenbar für Wahlwerbung missbraucht wird.

In der heute erschienenen Reinickendorfer Ausgabe der Wochenzeitung „Berliner Woche“  wirbt Herr Dr. Lühmann als Vorsteher der BVV für die CDU und den CDU-Bürgermeisterkandidaten Frank Balzer. weiterlesen

SPD Fraktion Reinickendorf besucht die Flüchtlings-Notunterkunft Heiligensee

IMG_3085 -Notunterkunft_HeiligenseeDen  Valentinstag haben Mitglieder der SPD-Fraktion Reinickendorf und der Reinickendorfer Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen zum Anlass genommen, die Notunterkunft für Flüchtlinge  auf dem Gelände des Diakoniezentrums Heiligensee zu besuchen, sich über die Situation vor Ort zu informieren und Schokolade, Kaffee und dringend benötigte Prepaid-Karten für den Internet-PC an die Bewohner zu verteilen. In der zur Notunterkunft umfunktionierten Turnhalle wohnen derzeit 60 junge Männer aus verschiedenen Krisenländern wie Syrien, dem Irak,  Kosovo und Albanien. weiterlesen

Pressemitteilung: SPD-Fraktion tritt weiter für Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost ein

Schulstadträtin Schultze-Berndt (CDU) muss endlich ihre Hausaufgaben machen.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich dafür ein, dass der geplante Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Zwei-Felder-Sporthalle am Standort Walliser Straße in Reinickendorf-Ost weiterhin als Bestandteil der überbezirklichen Prioritätenliste umgesetzt wird. „Eine neue Grundschule kann ein Leuchtturm für den Kiez in Reinickendorf-Ost sein, in dem es eine schwieriges soziales Umfeld gibt. Deshalb unterstützen wir das bezirkliche Bemühen an diesem Standort eine neue Schule zu bauen ausdrücklich“, erklärt dazu der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Aleksander Dzembritzki. Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat deshalb wenig Verständnis dafür, dass der Neubau, der erst 2013 von der Senatsbildungsverwaltung auf die Dringlichkeitsliste gesetzt wurde, jetzt wieder in Frage gestellt wird. weiterlesen

Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

Infotour der SPD-Fraktion Reinickendorf geht weiter

Auch im Oktober wird die SPD-Fraktion Reinickendorf am letzten Freitag des Monats, am 31.10.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand im Bezirk vor Ort sein, diesmal am S-Bhf. Wittenau. Dort stehen verschiedene Bezirksverordnete der SPD für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung und haben ein offenes Ohr für ihre Probleme und Anliegen. weiterlesen

Pressemitteilung: „Freitag ab vier sind wir hier“

SPD-Fraktion Reinickendorf macht Station inReinickendorf-Ost

Im September ist die SPD-Fraktion Reinickendorf am vierten Freitag des Monats, am 26.09.14, von 16-18 Uhr mit ihrem Infostand auf Tour in Reinickendorf-Ost, genauer Standort ist in der Residenzstr. Ecke Amendestr. Auch hier stehen verschiedene Bezirksverordnete der SPD für Gespräche mit Anwohnern bereit und möchten Ansprechpartner Ihre für Probleme und Anliegen sein. weiterlesen

Pressemitteilung: BVV Reinickendorf will Anwohner der Siedlung am Steinberg schützen

Bezirksverordneten senden starkes Signal für eine sozialverträgliche Sanierung

 Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf Ihrer Sitzung am 10. September ein starkes Signal der Unterstützung der Anwohner der Siedlung am Steinberg an die Mieter und den Investor gesendet! Einstimmig wurde ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet, der das Bezirksamt auffordert mit den Instrumenten der Umstrukturierungsverordnung und des Sozialplans des Baugesetzbuches (BauGB) Maßnahmen zu ergreifen, die es den Bestandsmietern der Siedlung erlaubt, in ihrem angestammten Kiez wohnen zu bleiben. weiterlesen

Pressemitteilung: Dorfschule Lübars bleibt in Bezirkshand

Initiative der SPD verhindert Verkauf des denkmalgeschützten Gebäudes durch den Liegenschaftsfonds

Das Gebäude der Dorfschule bleibt dem Bezirk Reinickendorf erhalten. In das Gebäude wird eine Förderklasse für autistische Kinder einziehen. Damit sind Überlegungen der Reinickendorfer Schulstadträtin Katrin Schultze-Bernd (CDU) vom Tisch, das denkmalgeschützte Gebäude an den Liegenschaftsfonds zum Verkauf abzugeben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Gilbert Collé:Ich freue mich sehr, dass es mit der Unterstützung der Senatsbildungsverwaltung jetzt gelungen ist, eine sinnvolle Nachnutzung des Gebäudes zu finden, das den Verbleib des Gebäudes in Bezirkshand ermöglicht. Es ist jetzt Aufgabe des Bezirks Lösungen zu finden, damit das Gebäude auch wieder für kulturelle und soziale Zwecke mitgenutzt werden kann.“ weiterlesen

Pressemitteilung: Endlich Gemeinschaftsschule auch in Reinickendorf!

SPD-Fraktion begrüßt Beschluss des Bezirksamtes zur Fusion von Hannah-Höch-Schule und Greenwich-Schule

Die SPD-Fraktion begrüßt mit großer Freude den Beschluss des Reinickendorfer Bezirksamtes, mit der Fusion von Hannah-Höchst-Schule und Greenwich Schule zum Schuljahr 2014/2015 endlich auch in Reinickendorf eine Gemeinschaftsschule zu gründen. „Damit findet eine lange Zeit des Kampfes der beiden Schulen für die Umsetzung ihres Konzeptes endlich ein positives Ende“, freut sich Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. Für die Bildungsvielfalt in Reinickendorf ist es eine gute Nachricht, dass es nun am Rande des Märkischen Viertels eine Schule gibt, die mit modernen pädagogischen Konzepten das gemeinsame Lernen von der ersten bis zur zehnten Klasse ermöglicht.

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